dass man mit diesem Beschäftigungspaket entsprechend reagiert und den Beschäftigungsmarkt mobilisiert. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
13.39
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Pack. – Bitte.
13.39
Abgeordneter Jochen Pack (ÖVP): Herr Bundesminister! Zum Jugendbeschäftigungsteil dieses gesamten Beschäftigungsförderungsgesetzes lässt sich feststellen: Das gesamt Paket umfasst zirka 280 Millionen €. Es ist sehr erfreulich, und das hat heute noch keiner gesagt, dass zirka 150 Millionen € dieses gesamten Pakets für die Jugendbeschäftigung investiert werden. Damit wird auch ein Zeichen für die Jugend in unserem Land gesetzt. (Beifall bei der ÖVP.)
Wenn wir heute über diesen Punkt reden, dürfen wir aber eines nicht vergessen: Das ist ja nicht das erste Mal, dass Jugendbeschäftigung auf der Tagesordnung steht; Stichwort JASG, Stichwort „Jobs for you(th)“, Lehrlingsausbildungsprämie 1 000 € pro Jahr für jeden Lehrling im Betrieb, Senkung der Lohnnebenkosten für die Lehrlinge, et cetera, et cetera.
Das ist also ein Themengebiet, an dem die Bundesregierung ständig arbeitet. Durch das „Projekt 06“ und den „Blum-Bonus“ leisten wir wieder einen richtigen Schritt, und ich glaube, wenn diese Förderung kein Anreiz ist, dann muss man sich schon fragen: Was dann?
Aber Folgendes muss uns auch ganz klar sein: Die Wirtschaft ist diejenige, die für die Jugend, natürlich aber auch für alle anderen diese Jobs schafft und diese Jobs erhält. Daher muss man auch der Wirtschaft Mut zusprechen. Wenn man sich die Diskussionen zum Beispiel im Bundesland Steiermark anhört, dann kann man Folgendes vernehmen: Dort meint ein gewisser Politiker, er möchte die Privatwirtschaft abschaffen und wieder die Verstaatlichte einführen, und eine andere Person dort spricht von einer so genannten Holding, ist dann aber draufgekommen, dass die Holding für bestehende Leitbetriebe zu teuer ist, und sagt dann: Ich drohe jedem Betrieb, der zukünftiges Leitunternehmen ist, mit einer staatlichen Beteiligung!
Mit derartigen Aussagen tun wir dem Arbeitsmarkt und dem Wirtschaftsstandort Österreich sicher nichts Gutes. Deswegen, meine Herren von der SPÖ, richten Sie bitte dem Kollegen Voves aus: Mit diesen Drohungen soll er bitte aufhören! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Bundesminister Dr. Bartenstein: Jawohl!)
13.41
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Höllerer. – Bitte.
13.41
Abgeordnete Anna Höllerer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Ich möchte in meiner Rede zum Tagesordnungspunkt betreffend das Hochwasseropferentschädigungs- und Wiederaufbau-Gesetz zurückkehren. Ich war sehr betroffen von der Schilderung der regionalen Abgeordneten, die die Hochwasserkatastrophe 2005 miterlebt haben, und kann das auch sehr gut nachempfinden, da ich aus dem Kamptal komme, wo wir im Jahr 2002 ebenfalls von einem „tausendjährigen Hochwasser“ gesprochen haben.
Ich komme aus der Gemeinde Grafenegg, einer Gemeinde, die niemals vom Hochwasser bedroht war und in der es auch nie eine Hochwasserkatastrophe gegeben hatte; jedenfalls wurde nie eine registriert. Auch bei uns gab es diese Welle der Solidarität,