Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die nachhaltige Sicherung der Pensionen ist eine ganz zentrale Aufgabe dieser Regierung, dieses Sozialministeriums. Wir haben daher für 2006 schon ganz klar festgelegt, dass alle Pensionisten mit einer Pension bis 1 875 € die volle Inflationsabgeltung bekommen und die anderen einen Fixbetrag in Höhe von 46,88 €.
Auch freue ich mich darüber, dass wir heute hier im Plenum des Nationalrates die Anhebung des Ausgleichszulagenrichtsatzes für Einzelpersonen beschließen werden. Es sind immerhin 690 € ab 1. Jänner 2006. Man sollte nicht vergessen, dass das eine Maßnahme ist, die 14-mal im Jahr ausbezahlt wird und vor allem den Bezieherinnen und Beziehern von kleinsten Pensionen einen angemessenen Lebensstandard in Zukunft sichert (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP) – neben der Rezeptgebührenbefreiung, neben der Befreiung von Rundfunk- und Fernsehgebühren. Es sind vor allem Frauen, die von dieser Anhebung im Besonderen profitieren.
Wir haben in dieser Regierung im Sozialbereich die Mittel immer sehr klar und zielgerichtet für die Pensionen eingesetzt. Ich darf darauf hinweisen, dass allein für Ausgleichszulagen im Jahr 2004 812 Millionen € jährlich ausgegeben wurden, und der Anstieg für das Jahr 2006 wird diesen Betrag auf 865 Millionen € erhöhen.
An Bundesmitteln wird jährlich ein Beitrag
zu den Pensionen, zum Pensionsaufwand in Höhe von 6,7 Milliarden €
geleistet. Der Pensionsaufwand – meine Damen und Herren, das ist
vielleicht auch ganz interessant gerade im Zusammenhang mit der Diskussion über
Pensionsharmonisierung und Pensionsreform – ist von 1999 bis zum
Jahr 2004 um 24 Prozent gestiegen; ein klares Zeichen dafür, dass uns
Pensionen nachhaltig wichtig sind und dass sie nachhaltig gesichert sind. (Beifall
bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Lassen Sie mich zum Abschluss noch einen Aspekt einbringen: Die Familie ist auch die größte Pflegeinstitution, denn 80 Prozent der Menschen wollen zu Hause gepflegt werden und werden auch zu Hause gepflegt. Die Position, die pflegende Angehörige damit ausfüllen, ist eine sehr, sehr schwierige, die sehr oft mit körperlichen und psychischen Belastungen verbunden ist.
Ich bin daher sehr froh darüber, dass wir in der heutigen Plenarsitzung auch eine weitere Verbesserung der Pflegeversicherung für pflegende Angehörige beschließen werden, denn der Bedarf ist absolut gegeben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Familien ideell, materiell und vor allem in der Balance zwischen Erwerb und
Familienbetreuung stärken, die Pensionen auch in Zukunft sichern und die Pflege
weiterentwickeln, das sind für mich die drei wesentlichsten Bereiche im Rahmen
einer Sozialpolitik, die heute handelt, damit auch in Zukunft die Weichen
richtig gestellt sind und die Menschen zufrieden in unserem Land leben können. –
Danke schön. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
9.26
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Turkovic-Wendl. Sie hat so wie alle weiteren Redner 5 Minuten Redezeit. – Frau Abgeordnete, Sie sind am Wort.
9.26
Abgeordnete Ingrid Turkovic-Wendl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Sozialministerin! Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! In meinem Fall begrüße ich ganz herzlich auf der Galerie die ganz jungen Zuhörer und Zuhörerinnen und dann meine Altersgruppe – die Pensionistinnen und Pensionisten. Das ist ein ganz besonderer Grund auch heute. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)