nischer Art, sondern da geht es auch sehr stark darum, sich mit neuen Inhalten auseinander zu setzen und sehr vieles zu lernen, auch aus Büchern, sich geistig damit auseinander zu setzen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Wir haben eine ganze Reihe von Anträgen eingebracht. Dieter Brosz ist hergegangen und hat Vorschläge, die Ihre Zukunftskommission gemacht hat, aufgenommen und als Anträge formuliert – eine großartige Idee! Da sind Sachen dabei wie Sprachförderung deutschsprachiger und nicht-deutschsprachiger Kinder sowie die Ausbildung für Kindergartenpädagoginnen/-pädagogen, Lehrerinnen und Lehrer.
Was ist der große Unterschied zwischen diesen vorliegenden Anträgen unserer Fraktion und dem, was Sie zum Teil im Schulpaket II drinnen stehen haben? – Der Unterschied ist der, dass in unseren Anträgen immer auch die ausreichende personelle und finanzielle Bereitstellung von Ressourcen verankert ist. Das ist ja der Kernpunkt, Frau Ministerin! Sie können ja vieles einfach festschreiben – aber wenn Sie nicht bereit sind, auch das Geld dafür zur Verfügung zu stellen, dann bleibt das einfach Schall und Rauch, dann bleibt das totes Recht, weil die Umsetzung nicht stattfindet.
Genauso ist es im Bereich der individuellen Förderung. Auch diesem Antrag werden Sie nicht zustimmen. Sie sagen: Wir tun etliches, wir haben es jetzt im Gesetz verankert!, aber Sie sind nicht bereit, auch die finanziellen Mittel dafür zur Verfügung zu stellen! Es nützt nichts oder es ist nicht genug, wenn Sie einfach hergehen und Förderstunden blocken – denn solange Sie nicht mehr Geld zur Verfügung stellen, wird nicht mehr herauskommen können, geht leider nicht. (Abg. Amon: Das tun wir ja! Geld und zusätzliche Stunden!)
Wenn ich daran denke, wie lange jetzt dieser Kampf war, was die Integrationslehrerinnen und Integrationslehrer betrifft: Das ist ja jetzt wirklich auf massivem Druck entstanden, dass Sie wenigstens heute in der Früh dann gesagt haben ... (Bundesministerin Gehrer: ... Das ist vom Anfang an drinnen gestanden!) Natürlich, Frau Ministerin, aber Sie haben das immer wieder in Frage gestellt! Diese Fixzusagen für die Finanzierung sind von Ihrer Seite nicht gekommen.
Wenn die Landeshauptleutekonferenz an und für sich 700 Lehrer und Lehrerinnen einfordert, die die Länder mehr brauchen, und Sie jetzt bereit sind, 300 zuzugestehen, dann muss ich sagen: Das ist ohnehin ein kleiner Schritt in die allerdings richtige Richtung, und das honorieren wir auch.
Wenn Sie jetzt hergehen und sagen, dass das erst auf Bedarfsnachweis erfolgt, dass diese Lehrer und Lehrerinnen zur Verfügung gestellt werden, dann frage ich mich: Was heißt das für Sie, wenn in Wien derzeit 40 Prozent der Kinder an den Volksschulen nicht Deutsch als Muttersprache haben und wenn es in Vorarlberg 21 Prozent der Kinder sind? Was sollen Ihnen denn die Länder da noch nachweisen, wo dieser höchst dringende Bedarf ist? Nehmen Sie ihn zur Kenntnis und errichten Sie nicht wieder bürokratische Hürden, damit wirklich an den Schulen schnell und zügig die Unterstützung erfolgen kann, die im Bereich der Integrationslehrerinnen und Integrationslehrer dringend notwendig ist! – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
13.31
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Rosenkranz. – Bitte.
13.31
Abgeordnete Barbara Rosenkranz (Freiheitliche): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Dieses Schulpaket betrifft zum einen die Fragen des praktischen Schulbetriebes, und da gibt es eine Reihe von Verbesserungen, die durchaus nicht gering zu schätzen sind. Das eine ist die Unterrichtsgarantie, die