Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächste zu Wort gemeldet
ist Frau Abgeordnete Mag. Kuntzl. – Bitte. (Staatssekretär
Mag. Schweitzer – in Richtung des sich zu seinem Sitzplatz
begebenden Abg. Brosz –: Ich kann dir Haider vorlesen, wenn du
willst, er relativiert sich selbst!)
13.42
Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Herr Staatssekretär, Sie können sich dann noch einmal zu Wort melden. (Staatssekretär Mag. Schweitzer: Ja, gut!) – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Eines ist schon eigenartig: Man bekommt immer wieder Regierungsvorlagen zu Schulpaketen ins Haus geliefert, liest sich diese durch und denkt sich, wirklich dagegen sein kann man nicht, wirklich bewegen wird es auch nichts, und dann kommt man in das Parlament, hört Ihnen zu, und dann denkt man sich: Wovon reden Sie, bitte? War das die gleiche Vorlage, die ich auf dem Tisch gehabt habe?
Dann spricht Frau Kollegin Rossmann von einem großen Schulpaket, von einem neuerlich großen Schulpaket. Unserer Meinung nach und auch nach jener der Öffentlichkeit, soferne ich mich richtig erinnere, entsprach das erste Schulpakets nicht dieser Einschätzung.
Die Frau Bundesministerin sagte, in den letzten zehn Jahren wurde die neue Schule geschaffen. Möglicherweise waren es kleine Schrittchen, aber gleich von der neuen Schule zu sprechen; ich weiß es nicht. Der Herr Sportstaatssekretär hat es auch beim Namen genannt, nur jemand anderen zugeordnet: Er hat vom Stillstand zum Erheben des Programms geredet. Das fällt mir eher ein, wenn ich mir das Tempo Ihrer Reformen anschaue. Die PISA-Studie et cetera wurde schon zitiert, wir bräuchten ein großes Tempo, größere Reformen und mehr Mut. (Zwischenbemerkung von Staatssekretär Mag. Schweitzer.)
Folgendes kann ich auch schon nicht mehr hören, Herr
Staatssekretär – die Frau Bundesministerin ist jetzt nicht da –:
Wenn wir sagen, Sie setzen zwar kleine Schritte in die richtige Richtung, Ihre
Politik sei aber zu langsam, zu wenig, zu mutlos, dann werfen Sie uns vor, dass
wir die Schulen, die Schüler und die Lehrer schlechtreden. Das machen wir
wirklich nicht. Sie meinen, es wären immer dieselben Kalauer. (Abg.
Dr. Fekter: Immer dieselben Kalauer, stimmt!) Wir sagen, dass
Ihre Politik schlecht ist. Das werden wir so lange sagen, solange
sich das nicht ändert, dazu sind wir in diesem Haus verpflichtet! (Beifall
bei der SPÖ.)
Sie haben jahrelang die Zweidrittelmehrheit beklagt und gemeint, die SPÖ blockiere alle Reformen, weil wir die Zweidrittelmehrheit brauchen. Die Zweidrittelmehrheit ist weg, und was legen Sie auf den Tisch? – Sie legen ein Reförmchen mehr vor, doch die wichtigen Maßnahmen im Bereich Frühförderung, Ganztagsschulen, Selektivität des Schulsystems et cetera werden wieder einmal leider überhaupt nicht angegangen. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
13.44
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Prinz. – Bitte, Herr Abgeordneter.
13.45
Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Damen und Herren! Individualisierung und Qualitätsverbesserung im Unterricht sind die Schwerpunkte des zweiten Schulrechtspaketes 2005.
Ich möchte heute im Speziellen auf die sprachliche Förderung von Kindern mit nichtdeutscher Muttersprache eingehen. Eine erfolgreiche Integration fängt am besten bei den Kindern an. Sie lernen schnell, und sie bilden ein wichtiges Sprachrohr zu den