dafür bedanken, dass dieser unser Antrag in die Regierungsvorlage wortgetreu übernommen wurde, sodass wir eine Entlastung für die Arbeitnehmer erreichen konnten. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
20.46
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Matznetter. – Bitte.
20.46
Abgeordneter Dr. Christoph Matznetter (SPÖ): Herr Abgeordneter Ikrath hat in seiner Rede behauptet, dass sich die Firma „Borealis“ nur deswegen in Wien angesiedelt hätte, weil sie auf Grund der Gruppenbesteuerung hier ihr Headquarter aufschlagen musste. – Das ist unrichtig!
Ich berichtige tatsächlich: Die Firma „Borealis“ hat auf
Grund des Gesamtvorteiles ihren Sitz in Wien genommen. Da sie keine Tochtergesellschaften
im Ausland mit Verlusten in nennenswerter Höhe hat, erfolgt die Ansiedlung
natürlich ohne Nutzung der Gruppenbesteuerung, und der Konzern wäre ohnehin auf
Grund der guten Arbeit der Wiener Landesregierung hierher gekommen. –
Danke. (Beifall bei der SPÖ. –
Ironische Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
20.47
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Dr. Maier. – Bitte.
20.47
Abgeordneter Dr. Ferdinand Maier
(ÖVP): Herr Präsident! Herr
Staatssekretär! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich gehe jetzt nicht
weiter darauf ein. Ich habe nur 2 Minuten Redezeit, will aber nur
1 Minute verbrauchen, um die Zeit hereinzubringen, die Kollege Ikrath
mehr gebraucht hat, um darzustellen, warum sich die Firma „Borealis“ bei uns
angesiedelt hat. (Beifall bei
Abgeordneten der ÖVP.)
Ich möchte zu den vorliegenden Gesetzentwürfen nichts mehr
sagen, es ist schon alles gesagt worden, sondern ich möchte dort anschließen,
wo Jakob Auer aufgehört hat, und über die Sinnhaftigkeit dieser kurzen
Wortmeldungen debattieren. Diese Stricherllisten-Mentalität veranlasst mich,
die Klubobmänner und das Präsidium aufzufordern, das nächste Mal jenen
Redakteur, der die Stricherllisten im „News“
publiziert, sowie jenen Redakteur, der diese Statistiken in der „Ganzen
Woche“ veröffentlicht, hierher einzuladen, um selbst vor Ort zu beurteilen, ob
das sinnvoll ist, wenn alle zwei Minuten jemand anderer von uns hierher ans
Rednerpult kommt und irgendetwas zum Besten gibt. (Abg. Scheibner: Ihr müsst
es ja nicht machen! – Abg. Mag. Stoisits:
Machen Sie nicht mit!)
Ein Letztes noch: Ich würde vorschlagen, dass dort, wo
Einstimmigkeit gegeben ist, die Möglichkeit besteht, unsere Stellungnahmen dem
Protokoll einfach als Anhang beizulegen. (Beifall
bei der ÖVP.)
20.48
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Mag. Johann Moser. – Bitte.
20.48
Abgeordneter Mag. Johann Moser (SPÖ): Herr Präsident! Liebe Kollegen! (Abg. Heinzl – in Richtung des Abg. Dr. Maier –: Das ist ein besonders Gescheiter! Ein so genannter Blitzgneißer! – Gegenrufe bei der ÖVP.)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn (das Glockenzeichen gebend): Herr Abgeordneter, ergreifen Sie das Wort!