Sie waren ja schon gegangen, weil Sie nicht gewusst haben, dass es noch ein Thema gibt!
Aber grundsätzlich prüft der
Rechnungshof! – Ich vertraue dem Rechnungshof und werde mich für
dieses ... (Abg. Dr. Cap: Wir auch!) – Na Sie
nicht! Sie stimmen also dem Antrag auf Untersuchungsausschuss nicht zu?! (Abg.
Dr. Cap: Oh ja!)
Zwei Berichte wollen Sie haben? (Abg. Dr. Cap: Zwei Berichte: Rechnungshof und Untersuchungsausschuss!) – Und Sie suchen sich dann den aus, der Ihnen besser passt?!
Aber, Kollege Cap, ich habe jetzt zur Kenntnis genommen, dass Sie dem Antrag der Grünen nicht zustimmen. (Zwischenruf des Abg. Mag. Molterer.) – Er hat gerade gesagt, dass er das nicht mitträgt!
Also diesem Misstrauensantrag gegen den Rechnungshof können wir nicht zustimmen. Daher müssen Sie diesen grünen Hüftschuss alleine verantworten, da Kollege Cap gesagt hat, er stimmt auch nicht zu. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
18.47
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Antrag der Abgeordneten Öllinger, Kolleginnen und Kollegen auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit. Dieser Antrag ist somit abgelehnt.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 786/A bis 793/A (E) eingebracht wurden.
Ferner sind die Anfragen 3919/J bis 3941/J eingelangt.
*****
Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 1. März 2006, 10 Uhr, in Aussicht genommen wird, wird auf schriftlichem Weg einberufen.
Ich erinnere daran, dass der Hauptausschuss im Anschluss an diese Sitzung im Lokal VIII – bitte aufmerksam zuhören: im Lokal VIII! – tagen wird.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 18.49 Uhr
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