Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 140. Sitzung / Seite 78

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sich wohl selber verteidigen!) Ich sage nur, dass das überhaupt nicht selbstverständlich ist, so wie Sie das alles darstellen.

Nächster Punkt: Mir fällt auf, dass sich das durch die letzten Wochen zieht, wenn man einmal schaut, wie in der Republik Standortentscheidungen fallen. Wieder ist Niederös­terreich im Spiel. (Abg. Steibl: ... weil Sie sonst kein Thema haben!) Ich meine, nichts gegen Niederösterreich und dortige Ambitionen, vielleicht ist das auch ein vernünftiger Vorschlag gewesen. (Abg. Wittauer: Das haben wir gestern schon diskutiert!) Ich bin mir da aber nicht mehr so sicher, und wenn ich Kollegin Bleckmann – sie ist gerade nicht da – in ihrem Argument ernst nehme, war das kein so gescheiter Vorschlag.

Ich habe vielmehr den Verdacht, es zieht sich da ein schwarzer Faden durch – ein ziemlich schwarzer Faden, nämlich ein niederösterreichischer –, dass überall hinein­regiert wird, mit Angeboten hinein „gedumpt“ wird: Jetzt muss es da eine Elite-Uni geben, dort ein paar Lipizzaner, ich weiß nicht, was noch kommen wird. Wo Sie aber nichts weitergebracht haben und absichtlich dagegen gefahren sind, das war beim Semmering-Basistunnel, und erst gestern bekamen wir einen Bericht zugestellt, in dem der Rechnungshof gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr und Infrastruk­tur Folgendes befindet – das steht da wortwörtlich drinnen –: dass das Land Nieder­österreich in dieser Causa jahrelang fortgesetzte Rechtsbeugung betrieben hat. – So fuhrwerken Sie!

Schön langsam werden wir das Treiben dieses Herrn Pröll – nämlich des anderen Pröll – genauer unter die Lupe nehmen müssen, denn das ist ein Föderalismusprinzip, das über diese unnütze Polit-Folklore hinausgeht, weil dort wirklich Schaden entsteht. Und den hat die ÖVP zu verantworten! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Grillitsch: Nein!)

12.24


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Steibl zu Wort. Wunschredezeit: 3 Minuten. – Bitte. (Abg. Dr. Fekter – in Richtung Abg. Mag. Kogler –: Niederösterreich blüht auf, Wien wirtschaftet hinunter!)

 


12.24.12

Abgeordnete Ridi Steibl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Dank der Wählerinnen und Wähler des Wahlkreises Steiermark Mitte und Graz Umgebung – Voitsberg ist es mir gelungen, seit 1994 mit einem Grundmandat hier in diesem Hohen Haus für diese wunderschöne Region tätig zu sein. (Abg. Faul: ... diese Region nicht verdient!) Voitsberg ist ein wachsender, auf­strebender Tourismusbezirk, insbesondere durch den Bestand und die positive Weiter­entwicklung des Bundesgestütes Piber.

In diesem Zusammenhang möchte ich wirklich ein Danke an Herrn Bundesminister Pröll sagen, und auch ein Danke an unseren Bauernbundpräsidenten Fritz Grillitsch, der in dieser Sache immens unterwegs ist für alles, was Leben auf dem Lande, was Landwirtschaft betrifft! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Broukal: Danke, Herr Bundesminis­ter! Danke, Herr Bauernbundpräsident! Danke!)

Herr Kollege Faul! Wir haben heute sehr genau hingehört, und ich frage Sie ganz kon­kret: Was wollen Sie, Sie und Voves? – Voves „füttert“ jetzt Herberstein, und Sie wollen nur mehr Wien als Standort haben. Das werden wir uns merken! (Abg. Faul: Ich glau­be, Sie haben nicht zugehört!) Das haben Sie hier vorhin in Ihrer Rede gesagt, Herr Kollege! (Abg. Dr. Fekter – in Richtung des Abg. Faul –: Konzentrieren an einem Standort, haben Sie gesagt! – Gegenruf des Abg. Faul.)

Weiterer Punkt: Frau Kollegin Grossmann, ich habe ganz bewusst diese Einleitung ge­wählt. (Abg. Grillitsch – in Richtung SPÖ –: Das werden wir den Leuten sagen, was


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