12.55
Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Glawischnig hat vorhin hier gesagt, ich würde meinen Wiener Parteifreunden in den Rücken fallen und etwas anderes als sie vertreten.
Ich stelle richtig beziehungsweise bestätige das, was ich vorhin wirklich gesagt habe, nämlich dass ich diese Maßnahme, die Umsetzung dieser Maßnahme in Wien für falsch halte.
Frau Kollegin, ich habe vorhin etwas gesucht in den Unterlagen und habe es gefunden. Die „Rathauskorrespondenz“ hat die Wiener Grünen in diesem ganzen Zusammenhang als „unseriös“ bezeichnet. Sie verunsichere die Bevölkerung bei diesem Thema aus wahltaktischen Gründen. Das trifft das Ganze wohl am ehesten. (Abg. Schieder: Ist das eine tatsächliche Berichtigung? – Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Das ist keine tatsächliche Berichtigung! – Ruf bei der ÖVP: Das ist die Wahrheit!)
12.56
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Kopf, ich brauche Ihnen wahrscheinlich jetzt nicht gesondert zu erklären, dass das keine tatsächliche Berichtigung war.
Ich möchte auch darauf hinweisen, dass das jetzt innerhalb der letzten zwei Stunden die fünfte oder sechste tatsächliche Berichtigung quer durch alle Fraktionen ist, die keine tatsächliche Berichtigung war. Ich möchte Sie alle dringend auffordern, wieder zur Geschäftsordnung zurückzufinden!
Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dipl.-Ing. Achleitner. Wunschredezeit: 5 Minuten. – Bitte.
12.56
Abgeordnete Dipl.-Ing. Elke Achleitner (Freiheitliche): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Frau Kollegin Glawischnig, ich war schon sehr überrascht, als Sie sagten, dass gemäß der Karte, die Sie uns gezeigt haben, in Oberösterreich eine sehr große Belastung herrscht. Sie wissen aber schon, dass dort einer Ihrer Parteikollegen Landesrat für Umweltfragen ist. (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Deswegen ist es ja so! – Ruf bei den Freiheitlichen: Das ist der Grund!) – Das ist der Grund.
Ihnen ist es auch offensichtlich egal, wenn Ihr Landesrat sagt, dass das Maßnahmenprogramm in Oberösterreich halt erst 2007 Verbesserungen erwarten lässt. Wenn das, was die Bundesregierung macht, die vielen Maßnahmen, die getroffen werden, nicht sofort greifen, dann hat die Bundesregierung Schuld. Wenn Ihr Landesrat sagt, na ja, im Jahre 2007 wird es einmal Verbesserungen geben, dann ist alles rechtens, dann ist alles okay. – Sie messen da mit zweierlei Maß, Frau Kollegin, und das ist nicht richtig und nicht im Sinne der Menschen, die wirklich unter der Feinstaubbelastung leiden! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Frau Kollegin Glawischnig, Sie dürften da überhaupt auch eine etwas unterschiedliche Auffassung haben. Es ist auch sicher ein Unterschied, ob man Verantwortung übernehmen muss, so wie Ihr Landesrat in Oberösterreich, der übrigens auch sagt, dass er nichts von Tempolimits hält, weil das anscheinend zum Beispiel in Oberösterreich nichts bringt.
Bleiben Sie also auf dem Boden der Tatsachen, dass, wenn irgendwo Verantwortung übernommen werden muss, konkrete Maßnahmen auch eine Zeit lang brauchen, bis sie wirklich greifen. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: 20 Jahre sind schon ein bisschen sehr lang!) Wir würden uns alle wünschen, dass das schneller geht. Ich würde Sie aber schon bitten, dass Sie aufhören mit der Panikmache. Es geht doch darum,