tigstellung war. Für mich – das sage ich dir ganz ehrlich – war das eine Form von Selbstanzeige, wenn ich sage, man müsse etwas untersuchen, wofür ich selbst verantwortlich bin. Ich hätte Huber auf Grund seiner Verfehlungen schon längst hinausgeworfen und hätte ihm gesagt, er solle sich bessern, und nicht reumütig geschaut, wie er darauf reagiert. Das ist die Wahrheit, liebe Freunde! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Neudeck: Wenn ich einen prüfen lasse, ist das doch keine Selbstanzeige!)
Apropos Huber: Der schönste und markanteste Stehsatz des Vorstandsdirektors Martin Huber ist: Ich werde erst dann glücklich sein, wenn der letzte Rote den Bahnhof verlassen hat. Ich sage euch, liebe Freunde, dieser Satz (Zwischenruf des Abg. Schöls) – wir verstehen es schon, lieber Freund Schöls – hat eine doppelte Bedeutung. In Wahrheit ist das die politische Linie, die die Bahn begleitet.
Bundeskanzler Schüssel und Kollege Molterer haben mit
ihrem ÖVP-Klub euch Freiheitlichen die Bahn ausgeliefert, um in ihren
Bereichen wie dem ORF, dem Innenministerium, dem Hauptverband der
Exekutive Zugriff zu haben. (Abg. Mag. Molterer: Haberzettl
hat Huber schon gewählt!) Sie haben euch in dieser Frage kaltgestellt,
und mit Staatssekretär Kukacka haben sie jemanden nominiert (Abg. Mag. Molterer:
Haberzettl hat Huber gewählt!), der persönlich voll von Hass
ist, der einfach alles ausrotten möchte, was sozialdemokratisch dominiert
ist, und das wider jede betriebswirtschaftliche Vernunft. (Zwischenruf
des Abg. Neudeck. – Abg. Mag. Molterer: Warum hat
Haberzettl Huber gewählt?)
Ich möchte das zusammenfassen, weil Kollege Neudeck wahrscheinlich der „Architekt“ ist. (Abg. Mag. Molterer: Warum hat Haberzettl Huber gewählt?) Ich glaube, dazu kommen – ähnlich wie bei den Bundesimmobilien – Zusammenhänge, die für uns derzeit noch nicht nachvollziehbar sind, die wir aber ergründen werden. Es sind dies Zusammenhänge von überhöhten Ausschreibungen, von doppelten Betriebswirtschaftsstunden und von Beauftragungen wider das Gesetz sowie permanent wider die Ausschreibungsrichtlinien des Bundes.
Liebe Freunde! Wenn ich heute die Presse lese (Abg. Wattaul: Mehr lesen und weniger reden!), dann muss ich nicht einmal ein Aufdeckungsjournalist sein, um zu verstehen, dass bei diesen überhöhten Gagen und bei den doppelten Ausgaben – das haben Sie mit Recht moniert – der Verdacht bestehen bleibt, dass da etwas in die Parteikassen zurückgeflossen sein muss. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Neudeck: Was kann da ich dafür?)
18.30
Präsidentin Mag. Barbara
Prammer: Herr Abgeordneter
Faul, das Wort „ausrotten“ steht zwar nicht auf der Liste der
Ordnungsrufe, ich empfehle Ihnen aber, dieses Wort zurückzunehmen. (Zwischenruf
des Abg. Faul.) – Sie haben es gehört, er hat es zurückgenommen.
(Heiterkeit bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Abg. Steibl:
Das war kein Zurücknehmen, Frau Präsidentin!)
Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter
Dr. Puswald. 3 Minuten Redezeit. – Bitte. (Abg. Neudeck:
Wenn die Präsidentin es sagt, hat er es zurückgenommen!)
18.31
Abgeordneter Dr. Christian
Puswald (SPÖ):
Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofes! Herr
Staatssekretär! Meine Damen und Herren im Hause! Es gefällt mir,
welche Aufregung dieses Thema verursacht, und sie ist begründet. (Abg. Neudeck: Stimmt es, dass du
Masseverwalter bei der SPÖ-Kärnten bist?)
Der Rechnungshofpräsident hat alles sehr akribisch dargelegt. Und das Erstaunliche an der Geschichte ist, dass Sie exzessiv arbeiten und einen neuen Traumjob kreiert