Stenographisches Protokoll

 

 

 

 

151. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode

 

Dienstag, 23. Mai 2006

 

Stenographisches Protokoll

151. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode

Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
151. Sitzung / Seite 2

                       Dienstag, 23. Mai 2006

Dauer der Sitzung

Dienstag, 23. Mai 2006: 22.04 – 22.05 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisung ........................................................................................................................ 2

Eingebracht wurden

Regierungsvorlage ........................................................................................................ 2

1540: Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Saudi-Arabien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Verhinderung der Steu­erumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

Anfragebeantwortungen

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Kolle­ginnen und Kollegen (4016/AB zu 4067/J)

der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (4017/AB zu 4150/J)

des Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Katha­rina Pfeffer, Kolleginnen und Kollegen (4018/AB zu 4074/J)

des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Ab­geordneten Theresia Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen (4019/AB zu 4073/J)

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des Obmannes des Unvereinbarkeitsausschusses auf die Anfrage der Abgeordneten Gabriele Binder-Maier, Kolleginnen und Kollegen (47/ABPR zu 50/JPR)

22.04.48Beginn der Sitzung: 22.04 Uhr

Vorsitzender: Präsident Dr. Andreas Khol.

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Präsident Dr. Andreas Khol: Die 151. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Felzmann, Glaser und Dr. Glawisch­nig-Piesczek.

22.04.59Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 des Geschäftsordnungsge­setzes auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 4016/AB bis 4019/AB;

Anfragebeantwortung (Obmann des Unvereinbarkeitsausschusses): 47/ABPR.

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Finanzausschuss:

Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Saudi-Arabien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (1540 d.B.).

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Präsident Dr. Andreas Khol: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die der Erörte­rung von EU-Themen gewidmet ist, berufe ich für Mittwoch, den 24. Mai 2006, 9 Uhr, ein.

Diese Sitzung ist geschlossen.

22.05.27Schluss der Sitzung: 22.05 Uhr

 

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien