Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Neudeck. Gesetzliche Redezeit: 10 Minuten, Wunschredezeit: 6 Minuten. – Bitte.
15.43
Abgeordneter Detlev Neudeck
(Freiheitliche - BZÖ): Herr
Präsident! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Meine Damen und Herren!
Leidgeprüfte Gewerkschaftsmitglieder! Während der Beantwortung der Fragen
durch den Finanzminister ist mir jetzt besonders aufgefallen, dass erstmals bei
einer Beantwortung einer Dringlichen durch den Finanzminister Zwischenrufe aus
den SPÖ-Reihen gar nicht oder nur sehr spärlich zu vernehmen waren. Sogar
Kollege Matznetter, der sich ja mit den Scheingewinnen des ÖGB und der BAWAG
die Partei saniert hat, war auch einmal ruhig. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Kollege Matznetter,
der seit Auftreten dieses Skandals nichts anderes zu tun hat, als diesen
Skandal, der ja ein sozialdemokratischer ist, sozusagen in das Finanzministerium
zu transferieren versucht (Abg. Mag. Darabos: Eine absolute Lüge!) – und das, obwohl von 1994
bis 1999 sozialdemokratische Finanzminister die Aufsicht der Banken nicht wahrgenommen haben ... (Zwischenruf
des Abg. Dr. Matznetter.) – Sind Sie jetzt munter geworden – oder was haben Sie jetzt?
Der Verlust in
Milliardenhöhe, der durch diesen sozialdemokratischen BAWAG-Skandal verursacht
wurde, den der Finanzminister jetzt noch nicht endgültig, aber doch mit
3 Milliarden € festgestellt hat ... (Abg. Dr. Jarolim: Das ist eine Lüge!) – Kollege Jarolim, ich nehme zur
Kenntnis, dass Ihr Zwischenruf die übliche „Lüge“ ist! Das sind wir ja bei
Ihnen gewöhnt! Ihre übliche „Lüge“ sind wir als Zwischenrufe gewöhnt! (Beifall
bei den Freiheitlichen – BZÖ sowie der ÖVP.)
Präsident Dr. Andreas Khol: „Lüge“ ist weder als
Zwischenruf möglich – und wenn es der Vorwurf an eine bestimmte Person
ist ... (Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich werde mir das Stenographische Protokoll herbeischaffen
lassen – und auch Ihren Zwischenruf, Herr Abgeordneter Jarolim, werde ich
mir genau anschauen. (Abg. Dr. Jarolim: Kümmern Sie sich um den
Vorsitz!)
Am Wort ist der Redner!
Abgeordneter Detlev Neudeck (fortsetzend): Meine Damen und Herren! Der Gesamtschaden bei der BAWAG beträgt 3 Milliarden €. Damit könnten Sie – der Lieblingssport des Generaldirektors Elsner ist Golfen, es gibt auch ein Fahrzeug, den VW-Golf – 130 000 „Golf“ anschaffen. Sie könnten 18 700 Eigentumswohnungen à 160 000 € damit finanzieren, meine Damen und Herren, oder 15 000 Einfamilienhäuser. 3 Milliarden, das klingt nicht wirklich nach so viel. Wenn wir bedenken, was die Sozialdemokraten an Schulden hinterlassen haben, ist das noch ein verschwindender Betrag, es sind aber 3 Milliarden €, und das sind fast 42 Milliarden alte Schilling. Denken Sie einmal darüber nach, wie viel das ist, Kolleginnen und Kollegen! (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ sowie der ÖVP. – Abg. Großruck: Die ganze Stadt Wels ist das!)
Der Gewerkschaftsbund als Eigentümer der BAWAG und die Führung der BAWAG haben es trotz mehrmaliger Aufforderung bis heute nicht der Mühe wert gefunden – Generaldirektor Elsner wurde mit einigen Millionen Schilling Abfertigung in Pension geschickt, obwohl er noch gar nicht in Pension gegangen ist; es kamen noch 6,3 oder 6,5 Milliarden dazu, so genau weiß man das nicht (Abg. Großruck: 100 000 S sind das!); Kollege Großruck, ein Vierzeiler: ... sind 100 Millionen Schilling! –, den Mitarbeitern für die Mehrarbeit, die sie zumindest seit Auftreten dieses Skandals haben, auch nur 1 € zukommen zu lassen. Die Kunden gehen ja nicht zum Herrn Nowotny, nicht zum Herrn Elsner, nicht zum Herrn Flöttl, nicht zum Herrn Hundstorfer, nicht zum Herrn Cap und nicht zum Herrn Gusenbauer, sondern zum Schalterbeamten und