Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Lichtenegger. – Bitte.
14.15
Abgeordneter Elmar Lichtenegger (Freiheitliche - BZÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Herr Minister! Es ist eigentlich schon sehr viel zur vorliegenden Gesetzesmaterie gesagt worden, sodass ich mich kurz fassen kann. Eine Reihe von Gesetzen wird hier verändert. Bezüglich des Militärbefugnisgesetzes halten wir es für sehr wichtig, dass es erstmals einen unabhängigen Rechtsschutzbeauftragten gibt. Die Basis dafür hat das Sicherheitspolizeigesetz geboten. Man hat gut erkannt, dass das wirklich eine hervorragende Lösung ist.
Beim Wehrgesetz ist aus unserer Sicht die Angleichung an vergleichbare sozialrechtliche Bestimmungen, etwa die Beschädigtenrente, die jetzt schon mit 20 Prozent in Anspruch genommen werden kann – vorher 25 Prozent –, das Wichtigste.
Die Milizmedaille ist eine militärische Auszeichnung, die jenen Personen zugute kommen muss und soll, die ihre Funktion in der Einsatzorganisation beendet haben. Das ist ein langer Wunsch von unserer Seite, der hier auch erfüllt werden konnte.
Für besondere Leistungen in der militärischen Landesverteidigung ist es notwendig, dass es auch im Militärauszeichnungsgesetz Änderungen gibt. Gott sei Dank auch mit den Stimmen der Sozialdemokratie haben wir eine gute Lösung und eine breite Basis finden können, auf die wir jetzt zurückgreifen können.
Breite Basis, solide Basis – dieser Ausdruck ist heute schon einmal gefallen, nämlich vom Abgeordneten Pilz. Er hat gesagt, er würde die Landesverteidigung gern auf eine solide, grüne Basis stellen. – Das Einzige was wirklich solide und grün im Bundesheer ist, ist die Tarnfarbe des Gerätes und die Farbe der Uniformen. Das ist aber schon das Einzige.
Die solide Basis – dies sei hier auch gesagt,
damit das auch die Zuseher erfahren –, geht es nach dem Abgeordneten
Pilz, schaut dann vielleicht so aus, wie es im Ausschuss der Fall war: Heitere Atmosphäre, heitere
Stimmung beim Abgeordneten Pilz. Der Vorsitzende schaut auf die Rednerliste,
Abgeordneter Pilz kommt zu Wort, plötzlich setzt er eine versteinerte
Miene auf. Bei der Fragestellung an den Minister werden irgendwelche wilden
Thesen und Theorien bezüglich der Eurofighter nicht bloß formuliert,
sondern nahezu als Unterstellungen präsentiert. Was geschieht danach? Abgeordneter
Pilz verlässt gleich danach den Ausschuss – er ist nicht mehr da! Der Minister beantwortet fast
akribisch die Fragen von Abgeordnetem Pilz. Abgeordneter Pilz kommt
zurück, die Beantwortung der Fragen durch den Minister ist beinahe
beendet. Abgeordneter Pilz kommt herein, trägt eine heitere Miene zur
Schau und setzt sich hin. Er ist wieder am Wort, und plötzlich setzt er
wieder eine versteinerte Miene auf und sagt: Das ist doch lächerlich, die
Beantwortung vom Minister! – Dabei war er gar nicht da, er hat gar
nicht gewusst, was der Minister zur Antwort gegeben hat! (Abg. Dr. Stummvoll:
Das ist wie im Plenum! – Abg. Lentsch: So sind sie, die
Grünen!) Danach herrscht wieder heitere Stimmung beim Abgeordneten
Pilz.
So funktioniert das in den Ausschüssen
beim Abgeordneten Pilz! Wenn so die solide Basis der Landesverteidigung
aussehen soll, dann wollen wir hoffen, dass alles so bleibt, wie es ist, und
dass es nie einen Anspruch gibt auf mehr grüne solide Basis in der
Landesverteidigung. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ
und der ÖVP.)
14.18
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Stadler. – Bitte.