Präsident Dr. Andreas Khol: Die 159. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind Abgeordneten Stadler, Faul, Lichtenegger und Dr. Glawischnig-Piesczek.
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche
Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte
Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 4189/AB bis 4198/AB.
B. Zuweisungen in
dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für
Arbeit und Soziales:
Antrag 855/A (E) der
Abgeordneten Barbara Riener, Dipl.-Ing. Elke Achleitner, Kolleginnen und
Kollegen betreffend Prüfung von Möglichkeiten der Pflegefreistellung
für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer;
Rechnungshofausschuss:
Bericht des
Rechnungshofes, Reihe Bund 2006/7 (III-232 d.B.);
Verfassungsausschuss:
Antrag 856/A der
Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Dr. Josef Cap, Herbert Scheibner,
Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein
Bundesgesetz, mit dem die XXII. Gesetzgebungsperiode des
Nationalrates vorzeitig beendet wird;
Ausschuss für
Wissenschaft und Forschung:
Antrag 854/A (E) der
Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Ausbau der Vor- und Ausbildung für künstlerische Berufe und
Prüfung eines erweiterten universitären Angebotes für bildende
Künste in der Steiermark.
b) zur Enderledigung
im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
Ausschuss für
innere Angelegenheiten:
Bericht der
Bundesministerin für Inneres zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen
Kommission für 2006 und zum operativen Jahresprogramm des Rates für
2006 sowie Bilanz der Österreichischen Präsidentschaft und Ausblick
auf das 2. Halbjahr 2006 (III-233 d.B.)
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