Stenographisches Protokoll
159. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXII. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 12. Juli 2006
Stenographisches Protokoll
159. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXII. Gesetzgebungsperiode
Mittwoch, 12. Juli 2006
159. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXII. Gesetzgebungsperiode Mittwoch, 12. Juli 2006
Dauer der Sitzung
Mittwoch, 12. Juli 2006:
23.08 – 23.10 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 3
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 3
Eingebracht wurden
Berichte ........................................................................................................................... 3
III-232: Bericht
Reihe Bund 2006/7; Rechnungshof
III-233: Bericht
zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission
für 2006 und zum operativen Jahresprogramm des Rates für 2006 sowie
Bilanz der Österreichischen Präsidentschaft und Ausblick auf das
2. Halbjahr 2006; BM f. Inneres
Anfragebeantwortungen
des
Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter
Pilz, Kolleginnen und Kollegen (4189/AB zu 4238/J)
des
Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Abgeordneten Theresia
Haidlmayr, Kolleginnen und Kollegen (4190/AB zu 4274/J)
des
Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Peter
Pilz, Kolleginnen und Kollegen (4191/AB zu 4237/J)
der
Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann
Maier, Kolleginnen und Kollegen (4192/AB zu 4242/J)
des
Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann
Maier, Kolleginnen und Kollegen (4193/AB zu 4243/J)
| Nationalrat, XXII.GP | 159. Sitzung / Seite 2 |
des
Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit auf die Anfrage der Abgeordneten
Mag. Johann
Maier, Kolleginnen und Kollegen (4194/AB zu 4244/J)
der
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf die Anfrage der
Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen
(4195/AB zu 4257/J)
der
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur auf die Anfrage der
Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen
(4196/AB zu 4258/J)
des
Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit auf die Anfrage der Abgeordneten
Mag. Brigid
Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen (4197/AB zu 4322/J)
des
Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit auf die Anfrage der Abgeordneten
Mag. Brigid
Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen (4198/AB zu 4323/J)
| Nationalrat, XXII.GP | 159. Sitzung / Seite 3 |
Beginn der Sitzung: 23.08 Uhr
Vorsitzender: Präsident
Dr. Andreas Khol.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Die 159. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind Abgeordneten Stadler, Faul, Lichtenegger und Dr. Glawischnig-Piesczek.
Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche
Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte
Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 4189/AB bis 4198/AB.
B. Zuweisungen in
dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für
Arbeit und Soziales:
Antrag 855/A (E) der
Abgeordneten Barbara Riener, Dipl.-Ing. Elke Achleitner, Kolleginnen und
Kollegen betreffend Prüfung von Möglichkeiten der Pflegefreistellung
für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer;
Rechnungshofausschuss:
Bericht des
Rechnungshofes, Reihe Bund 2006/7 (III-232 d.B.);
Verfassungsausschuss:
Antrag 856/A der
Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Dr. Josef Cap, Herbert Scheibner,
Dr. Alexander Van der Bellen, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein
Bundesgesetz, mit dem die XXII. Gesetzgebungsperiode des
Nationalrates vorzeitig beendet wird;
Ausschuss für
Wissenschaft und Forschung:
Antrag 854/A (E) der
Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Ausbau der Vor- und Ausbildung für künstlerische Berufe und
Prüfung eines erweiterten universitären Angebotes für bildende
Künste in der Steiermark.
b) zur Enderledigung
im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
Ausschuss für
innere Angelegenheiten:
Bericht der
Bundesministerin für Inneres zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der
Europäischen Kommission für 2006 und zum operativen Jahresprogramm
des Rates für 2006 sowie Bilanz der Österreichischen
Präsidentschaft und Ausblick auf das 2. Halbjahr 2006 (III-233 d.B.)
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| Nationalrat, XXII.GP | 159. Sitzung / Seite 4 |
Präsident Dr. Andreas Khol: Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Donnerstag, den 13. Juli 2006, 9 Uhr, ein.
Ich weise darauf hin, dass die Präsidialkonferenz heute eine völlig neu gestaltete Tagesordnung für morgen beschlossen hat. Die beiden Vorlagen aus dem Verfassungsausschuss zum Volksgruppengesetz sind nicht eingelangt. Beide Punkte werden von der Tagesordnung abgesetzt. Dafür werden, wenn die Ausschüsse die Beratungen dann zeitgerecht abschließen, fünf der sieben von Fristsetzungsanträgen befassten Materien auf der Tagesordnung der morgigen Sitzung sein.
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Ich weise darauf hin, dass jetzt folgende Ausschusssitzungen stattfinden werden – und wir können die Tagesordnung morgen nur dann gestalten, wenn entsprechend dem Übereinkommen in der Präsidialkonferenz diese Ausschüsse ihre Berichte erstatten –: Sitzung des Gesundheitsausschusses im Lokal VI, Land und Forstwirtschaft im Lokal IV, Justizausschuss im Lokal VIII, Verkehrsausschuss im Lokal V.
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Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 23.10 Uhr
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Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |