Ich glaube, dass das, was da in Meidling, in Altmannsdorf passiert, nichts mit Bürgernähe zu tun hat, nichts damit zu tun hat, dass man im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und Anrainerinnen und Anrainer etwas tut und umsetzt.
Ich kann im Sinne der Bürgernähe und im Sinne dessen, was jetzt von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern gesagt wurde, gerade was die Arbeit im Petitionsausschuss betrifft und das, was wir damit bezwecken wollen, nur um ein gemeinsames Arbeiten im Sinne der Betroffenen ersuchen, ebenso um Unterstützung und um gute Zusammenarbeit. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)
22.03
Präsident Dr. Andreas Khol: Frau Abgeordnete Scharer spricht nun 2 Minuten. – Bitte.
22.03
Abgeordnete Erika Scharer (SPÖ): Ich beziehe mich auf die Petition „Optimierung statt Reduzierung des öffentlichen Verkehrsangebotes in Oberpinzgau“, die eigentlich für die Situation in allen ländlichen Regionen in Österreich steht.
Die öffentlichen Verkehrsverbindungen, Bus und Bahn, wurden in den letzten Jahren drastisch reduziert. Arbeitnehmer, vorwiegend Frauen, erreichen nur erschwert und vor allem mit hohem Zeitaufwand verbunden ihre Arbeitsstätten. An Wochenenden und Feiertagen bestehen teilweise überhaupt keine Verbindungen – und das in einer arbeitsmarktpolitischen Problemregion.
Alle Vorzeichen deuten darauf hin, dass der öffentliche Verkehr weg von der Bahn auf die Straße verlagert werden soll – und das in der Nationalpark-Region Hohe Tauern mit 1,4 Millionen Nächtigungen und Tausenden Tagesgästen.
Die Bundesregierung trägt durch die verfehlte
Verkehrspolitik und den verursachten Kostendruck auf die ÖBB dazu bei,
dass die Prioritäten insgesamt falsch gesetzt werden und zu wenig in
den öffentlichen Personennahverkehr investiert wird.
Die Pläne der Bundesregierung, die Verantwortung für den ÖPNV an die Bundesländer abzuschieben, die in eine unlösbare finanzielle Situation gezwungen werden, die auch die Gemeinden treffen, werden weitere Einsparungsmaßnahmen zur Folge haben.
Die Petition mit mittlerweile über 3 000 Unterschriften ist ein Hilferuf der Bevölkerung, die wir ernst nehmen sollten. Die Stellungnahme des BMVIT wird so ausfallen, dass der Ausbau und Erhalt des ÖPNV nicht in ihrem Kompetenzbereich liegt.
Herr Kollege Scheuch, ich möchte Sie einladen, einmal mit mir die Region Pinzgau-Pongau-Lungau abzufahren, und dann werden Sie erleben, dass ein behinderter Mensch, der zur Ausbildungsstätte nach Oberrain kommt, für eine Strecke von 40 Kilometern fünf Stunden lang unterwegs ist. (Beifall bei der SPÖ.)
22.05
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Hütl. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
22.05
Abgeordneter Dipl.-Ing. Günther Hütl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte noch einmal kurz auf das Thema Mistel-Therapie eingehen.
Die Mistel hat als Heilpflanze eine Jahrhunderte lange Tradition. Sie wurde schon in der Antike und im Mittelalter als Heilpflanze geführt. Besonders die therapeutische Wirksamkeit im Rahmen der komplementären Krebstherapie wurde hinsichtlich der