Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 22. Sitzung / Seite 47

Zu dem allem kommen Aufstockungen der direkten Kunstförderung und der Ausbau von Preisen und Stipendien. Da geht Geld direkt an die Künstler. Auf dem Kinderbuch-Sektor nenne ich die fünf Mira-Lobe-Stipendien, die jedes Jahr verliehen werden, und die Angleichung der Kinder- und Jugendbuchverlags-Förderung an die Erwachsenen­buch-Förderung.

Meine Damen und Herren! Zusammenfassend kann man die Kunst- und Kulturpolitik der letzten Jahre eigentlich in drei Stufen gliedern:

Wir waren bis 2000 schwer verschuldet. Das haben wir in Ordnung gebracht. Und wir haben zusätzliche Mittel aufgestellt. – Ob Sie das sehen wollen oder nicht, es sind ganz eindeutig drei Stufen einer Erfolgsgeschichte. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)

11.32

 

Präsident Dr. Heinz Fischer: Nächste auf der Rednerliste ist Frau Abgeordnete Sburny. – Bitte.

 

11.32

Abgeordnete Michaela Sburny (Grüne): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Es ist manchmal schwierig – ich bin wirklich ein konstruktiver Mensch, und die­jenigen, die mich länger kennen, werden das bestätigen –, es ist, stelle ich fest, nach diesen Tagen schwierig, sich immer wieder diese Konstruktivität zu erhalten, sie sich wieder zu holen.

Wenn Frau Kollegin Baumgartner-Gabitzer sagt, die Opposition zeichne immer ein düsteres Bild, kann ich nur sagen: Mich wundert manchmal, dass ich noch immer und immer wieder so fröhlich bin – trotz Ihrer Verschleierungstaktik im Budget, trotz Ihrer Angriffe auf demokratische Rechte der Zivilgesellschaft, wie Streiks, und trotz Ihrer gebetsmühlenartigen Wiederholungen, wie unkonstruktiv die Opposition sei. (Beifall bei den Grünen.) Aber, wie gesagt, es gelingt, ich bin immer wieder fröhlich.

Ich möchte diese Verschleierungstaktik im Budget jetzt an einem konkreten Beispiel von heute festmachen. Sie haben uns beziehungsweise dem Kollegen Brosz vorge­worfen, dass er Voranschlag und Ergebnis und somit Äpfel mit Birnen vergleicht. Das haben Sie uns schon im Budgetausschuss erklärt. Gut, das sind zwei verschiedene Dinge, aber eines muss ich schon sagen: Jahr für Jahr stellt sich heraus, dass der Voranschlag mit dem Ergebnis nicht übereinstimmt. Ich hätte ein Problem bei meiner persönlichen Budgetierung, wenn ich am Ende eines Jahres immer draufkomme, dass ich doppel so viel ausgegeben habe, wie ich mir vorgenommen habe. (Beifall bei den Grünen.)

Ich mache es an einem ganz konkreten Beispiel deutlich. (Abg. Dr. Brinek: Nachjustie­rungen!) Nachjustierungen? – Ich werde Ihnen gleich vorrechnen, was Sie da nachjus­tieren.

Bundesimmobiliengesellschaft/Bildungsbereich. – Sie haben im Schulbereich für die Miete um 150 Millionen € zu wenig budgetiert. Das ist um 50 Prozent zu wenig! 150 Millionen €, obwohl Sie wissen müssen, wie hoch die Mieten für Schulen bei der BIG sind. Das ist ja nichts, was explosionsartig explodiert, sondern Sie kennen das.

Sie haben auch bei den Unis 50 Millionen zu wenig budgetiert, also de facto sind die tatsächlichen Kosten doppelt so hoch. Mich würde daher schon interessieren, was Ihre Angriffe sollen, dass das alles nicht stimme, was wir sagen.

Und das besonders Dramatische kommt ja noch, nämlich in Bezug auf die Unis. (Abg. Dr. Brinek: Das hat mit dem Budgetprovisorium zu tun!) In Bezug auf die Unis ist alles provisorisch, ich weiß! Wir haben uns mittlerweile daran gewöhnt, dass immer alles