17.14
Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Kollege Zweytick hat soeben gemeint, in den Wiener Kindergärten gäbe es keine Bewegungsräume. – Das ist falsch!
Wahr ist vielmehr: In den Wiener Kindergärten gibt es sehr wohl Bewegungsräume! Dazu nur drei Beispiele, die ich persönlich kenne:
Mein eigenes Kind geht in die Josefstädter Straße ... (Rufe bei der ÖVP: Keine tatsächliche Berichtigung!)
17.14
Präsident Dr. Heinz Fischer: Kollege Krainer! Das geht leider nicht, denn ich muss bei allen gleich streng sein: Faktum – Gegenfaktum! Die Beispiele kann man in einer Rede erwähnen.
(Beifall bei der SPÖ für den das Rednerpult verlassenden Abg. Krainer.)
Nächste Rednerin ist Kollegin Fleckl. Die Uhr ist auf 4 Minuten gestellt. – Bitte.
17.14
Abgeordnete Anita Fleckl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren auf der Regierungsbank! Werte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Haus! Frau Kollegin Wolfmayr – jetzt ist sie gerade hinausgegangen – hat heute über die steirischen Kultur- und Kunstförderungen gesprochen und diese lobend erwähnt.
Auch ich bin eine steirische Abgeordnete und auch ich freue mich über die Förderungen, die in die Steiermark fließen. Aber ich sehe es als selbstverständlich an, dass eine Bundesregierung doch Interesse daran haben sollte, Graz als europäische Kulturhauptstadt 2003 besonders zu fördern. (Beifall bei Abgeordneten der SPÖ. – Abg. Scheibner: Bei Ihnen ist immer alles selbstverständlich, was gut ist!)
Dass sie in ihrer Rede etwas Selbstverständliches als Besonderheit hervorhebt, finde ich unpassend. Immerhin ist Graz die erste österreichische Stadt, die europäische Kulturhauptstadt geworden ist. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Scheibner: Wir Wiener haben euch den Vortritt gelassen!)
Und im Übrigen hat die österreichische Bundesregierung ihre Drittelförderung bei weitem nicht erbracht und ihren versprochenen Beitrag nicht geleistet.
Ziel der Kunstpolitik kann es nur sein, zu
unterstützen, ohne Inhalte oder Personen zu hinterfragen. Sie aber wollen nur
jene unterstützen, die Ihnen genehm sind, die Ihnen nicht wehtun, die sich
nicht kritisch äußern. Alle anderen wollen Sie mit Ihrer Kunstpolitik von
Förderungen ausschließen und sie somit mundtot machen. (Abg. Scheibner: Also
bitte!)
Ich als steirische Abgeordnete möchte ein anderes Beispiel bringen, das genauso exemplarisch ist für das Kunstverständnis der Bundesregierung, nämlich die „Diagonale“, das in Graz stattfindende Festival für den österreichischen Film. Das Festival, das zu einem entscheidenden Faktor in der österreichischen Filmlandschaft geworden ist, das auch international Anerkennung fand. Sechs Jahre lang wurde dort wichtige Aufbauarbeit für Österreichs Filmschaffende geleistet. Sechs Jahre lang haben Intendanten dort das aus dem Festival gemacht, was es heute ist oder, wie man jetzt schon sagen muss, war.
Und plötzlich, nach monatelangem Hinhalten, verordnen Sie, sehr geehrter Herr Staatssekretär – er ist wieder einmal nicht da –, um endlich einen Vorwand zu haben, eine Neukonzeption und wechseln beide Intendanten aus – und das nach fast einem dreiviertel Jahr der Dialogverweigerung! Never change a winning team! – das sollten Sie von den regierenden Parteien eigentlich wissen –, würde wohl die Strategie jedes