„Die Klügere gibt nicht mehr nach“ von Ute Erhardt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.) „Gute Mädchen kommen in den Himmel, böse überall hin“, das hat sie auch geschrieben.
Die Notwendigkeit der Bipolarität ist für
meine Begriffe bereits stark im Fluss. Ihrer Behauptung von der „sozialen
Kälte“ möchte ich entgegensetzen: Wir machen Politik mit Herz und Verstand, und
wir machen Politik für Menschen! (Beifall bei der ÖVP und den
Freiheitlichen.)
Das Ergebnis schlägt sich auch aus frauenpolitischer Sicht in der Pensionsreform nieder. Ich sage jetzt nur „Hackler-Regelung alt“, nach der die Bemessungsgrundlage zum Beispiel 1 000 € ausmacht. Das Ergebnis der Pension sind also 700 € pro Monat. Bei der „Hackler-Regelung neu“, wo die Abschläge verändert wurden, kommen 749,6 € heraus. Ich habe mir das explizit ausgerechnet. Das bedeutet ein Mehr an Pension um zirka 50 € pro Monat; das sind also um 7,1 Prozent mehr, was an Pension herauskommt.
Weiters möchte ich auf die Einführung des Altersübergangsgeldes für Personen, die nicht mehr in die vorzeitige Alterspension gehen können, hinweisen. Davon profitieren 75 Prozent der Frauen und 37 Prozent der Männer, soweit ich das aus den Berichten des Budgetausschusses weiß. Da kann man genauso den Vergleich anstellen: Bis jetzt betrug die durchschnittliche Pension wegen langer Arbeitslosigkeit 727 €, mal 14; das sind dann 10 178 € im Jahr. Wenn man das weiter rechnet, dann kommen mit dem Altersübergangsgeld 1 083 € heraus. Das wird zwölfmal im Jahr bezogen; der Gesamtbetrag macht also 13 000 € aus. Also durchschnittlich gibt es 2 822 € mehr im Jahr. Das ist eine deutliche Verbesserung!
Ich kann Ihnen versichern, dass ich und meine Kolleginnen und Kollegen die Menschen informieren und beraten werden – und nicht verunsichern! – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
21.47
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Frau Abgeordnete Mag. Prammer zu Wort gemeldet. Ich mache auf die einschlägigen GO-Bestimmungen aufmerksam. – Bitte.
21.48
Abgeordnete Mag. Barbara Prammer (SPÖ): Herr Präsident! Frau Abgeordnete Gander hat gerade hier festgestellt ... (Rufe bei der ÖVP: Grander! Grander!) – Gander, habe ich eh gesagt! – Frau Abgeordnete Gander hat gerade hier festgestellt, die Anrechnung von Kindererziehungszeiten im Rahmen der Pension sei unter Blau-Schwarz eingeführt worden. – Das ist falsch! Das ist unrichtig! (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Die Anrechnung der Kindererziehungszeiten wurde in den siebziger Jahren zum ersten Mal beschlossen: vier Jahre am 1. Dezember 1992. (Beifall bei der SPÖ.)
21.48
Präsident Dr. Heinz Fischer: Zum Wort gelangt, und zwar für 3 Minuten, Herr Abgeordneter Keck. – Bitte.
21.48
Abgeordneter Dietmar Keck (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Es ist erfreulich, dass die Problematik der Schwer- und Schichtarbeiter auf Grund meiner und der Anregung der Sozialdemokratie von Ihnen aufgenommen wurde und behandelt wird. Der Herr Vizekanzler und Sozialminister Haupt hat diese Woche hier im Plenum erklärt, dass über den Sommer gemeinsam mit der AUVA Arbeitsplätze in Bezug auf Schwer-