Stenographisches Protokoll

39. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

 

XXII. Gesetzgebungsperiode

 

Donnerstag, 13. November 2003

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stenographisches Protokoll

39. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode       Donnerstag, 13. Oktober 2003

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 13. Oktober 2003: 21.06 – 21.08 Uhr

*****

Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

Eingebracht wurden

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (804/AB zu 863/J)

des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidl­mayr, Kolleginnen und Kollegen (805/AB zu 884/J)

*****

des Präsidenten des Nationalrates auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Cordula Frieser, Kolleginnen und Kollegen (13/ABPR zu 13/JPR)

des Präsidenten des Nationalrates auf die Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidl­mayr, Kolleginnen und Kollegen (14/ABPR zu 14/JPR)

Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
39. Sitzung / Seite 2

Beginn der Sitzung: 21.06 Uhr

Vorsitzender: Präsident Dr. Andreas Khol.

*****

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne – zur anberaumten Stunde – die 39. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Sima, Mag. Lunacek, Silhavy, Eder und Miedl.

Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Anfragebeantwortungen: 804/AB und 805/AB.

2. Anfragebeantwortungen (Präsident des Nationalrates): 13/ABPR und 14/ABPR.

B) Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für innere Angelegenheiten:

Antrag 290/A (E) der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend generelles Verbot von „privaten Schusswaffen“;

Justizausschuss:

Antrag 291/A der Abgeordneten Mag. Dr. Maria Theresia Fekter, Dr. Helene Partik-Pablé, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Handels­gesetzbuch geändert wird,

Antrag 293/A (E) der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Gerichtsgebührengesetz – Änderung der Rechtsansicht – Tausende Woh­nungseigentümer in Österreich betroffen“;

Verfassungsausschuss:

Antrag 292/A der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Mag. Dr. Magda Bleckmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz

Nationalrat, XXII.GP
Stenographisches Protokoll
39. Sitzung / Seite 3

über die Förderung der Presse erlassen (Presseförderungsgesetz 2004) sowie das KommAustria-Gesetz und das Publizistikförderungsgesetz geändert werden.

*****

Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 3. Dezember 2003, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Diese Sitzung ist geschlossen.

Schluss der Sitzung: 21.08 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien