Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Brosz, Amon, Rossmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überprüfung von Verhaltensvereinbarungen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Der Antrag hat die Mehrheit und ist angenommen. (E 53.)
Schließlich kommen wir zur Abstimmung über den Antrag des Unterrichtsausschusses, seinen Bericht 487 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Der Antrag des Unterrichtsausschusses hat die Mehrheit, er ist angenommen.
Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung von Kleinschulen im ländlichen Raum.
Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) – Der Antrag findet nicht die Mehrheit und ist daher abgelehnt.
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Einlauf
Präsident Dr. Andreas Khol: Ich gebe noch bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selbständigen Anträge 397/A bis 401/A eingebracht wurden.
Ferner sind die Anfragen 1781/J bis 1812/J eingelangt.
Schließlich ist eine Anfrage der Abgeordneten Dr. Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen an den Präsidenten des Nationalrates eingebracht worden – und wurde auch schon beantwortet.
*****
Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Donnerstag, 27. Mai 2004, 9 Uhr ein.
Die Tagesordnung ist der im Saal verteilten schriftlichen Mitteilung zu entnehmen.
Die Sitzung wird mit einer Fragestunde beginnen.
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 23.05 Uhr
|
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |