Im Gegensatz dazu Professor Ewald Nowotny: Er hat sich im Hearing als fundierter Kenner herausgestellt (Heiterkeit bei den Freiheitlichen), hat konkrete Vorschläge gemacht, ja, er hat sogar internationale Überlegungen eingebracht. All das sind entscheidende Dinge, die für so eine wichtige Position notwendig sind. Wir bedanken uns für seine hervorragende Performance! (Beifall bei der SPÖ.)
Professor Nowotny war der einzige Kandidat, der sich nicht in Stehsätzen und Plattitüden ergangen ist, sondern sehr weit reichende Visionen entwickelt hat. (Präsident Dr. Khol übernimmt den Vorsitz.)
Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn die
ÖVP Unabhängigkeit sagt, macht sie Puppenspielermethoden, wenn die ÖVP
Objektivität sagt, entwickelt sie Basarmethoden, wenn die ÖVP von Integrität
spricht, dann frage ich mich, was ist dann mit den „Plastiksackerlträgern“ und
wer ist es nicht? Wenn die ÖVP von Kompetenz spricht, kommen Stehsätze und
Plattitüden heraus. So wird eine wichtige Kontrollposition im Staat in einem
lächerlichen Puppenspiel besetzt. Das hat sich der Rechnungshof
wahrlich nicht verdient! (Beifall bei
der SPÖ. – Abg. Neudeck: Also
bitte!)
16.01
Präsident
Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Eder.
5 Minuten Wunschredezeit. – Sie sind am Wort, Herr Kollege.
16.01
Abgeordneter Kurt Eder (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist heute schon viel zu der Causa Rechnungshofpräsident-Nachfolger gesagt worden. Ich möchte schon – da mich der Kollege Fasslabend gerade so nett anschaut und mir zuhört (Abg. Dipl.-Ing. Regler: Wir hören alle zu!) – sagen, dass ich mich darüber freue, dass du bei diesem Hearing schon etwas gelernt hast, nämlich, dass der Kollege Moser kein FPÖ-Parteibuch hatte, und das hat dich sehr beeindruckt.
Ich kann
mir das schon vorstellen: In der ÖVP wäre das nicht möglich, nicht? Das glaube
ich schon. Dort hat ein Klubsekretär schon ein Parteibuch zu haben! (Beifall
bei der SPÖ. – Abg. Neudeck: Aber bei
euch auch!)
Kollege
Neudeck, der mich auch so nett anschaut – die Regierungsfraktionen sind ja
wirklich so nett zur Opposition (Ruf bei der SPÖ: Liebenswert!), direkt
liebenswert, höre ich da (Abg. Dr. Partik-Pablé: Endlich
sagt ihr die Wahrheit!) –, hat gemeint, die Berichterstatterfrage sei kein Thema gewesen. Na ja! Es ist schon
eigenartig: Man einigt sich so wunderbar auf den Kollegen Moser, dann kommt die
Phase der Beratungsunterbrechung, und danach meint Präsident Khol zum
Klubobmann Molterer, die ÖVP hätte die Berichterstattung im Hohen Haus zu
übernehmen. – Ich weiß schon, dass dort oben niemand sitzt, aber es geht
ja um das Formalprotokoll.
Da haben
sich in der ÖVP auf einmal alle umgeschaut, und dann ist der Name von meinem
Bezirkskollegen Maier gefallen. Der hat sich mit Händen und Füßen gewehrt und
hat gesagt, er mache das nicht. Ich habe mir gedacht, es wird schon einen Grund
haben. – Ich weiß ihn bis jetzt noch nicht, aber vielleicht kannst du ihn
mir einmal sagen. (Abg. Dr. Jarolim: Ist
so etwas schon einmal vorgekommen?) Jedenfalls war der ÖVP die Berichterstattung
anscheinend äußerst unangenehm, weil es nicht der Kandidat der ÖVP war, sondern
der Vorschlag der freiheitlichen Partei. So ist dann halt der Berichterstatter
aus den Reihen der Freiheitlichen Partei gekommen.
Kollegin Moser hat vorhin bezüglich des Kollegen Moser das Argument vorgebracht, dass das bei der Eisenbahn so schwierig sei und so weiter. Ich habe schön langsam den Eindruck, bei der Eisenbahn kann man eh machen, was man will, die Züge fahren immer weiter fahrplanmäßig, und was da oben im Management geschieht, interessiert