Interessant sind natürlich auch die Reaktionen der zuständigen Ministerin und des Direktors Seipel. Direktor Seipel ist gelassen. Er ist ein viel beschäftigter Mann. Wie unlängst zu lesen war, konnte er zu den intransparenten Reiserechnungen keine Stellung beziehen, weil er auf Reisen war.
Doch wie reagiert die Bildungs- und Kulturministerin auf all diese Vorwürfe? – Gar nicht! Da frage ich mich, ob die Ministerin noch immer der Meinung ist, dass die „böse“ Opposition und die „bösen“ Medien Direktor Seipel grundlos kritisieren. Wir fragen uns vermutlich mittlerweile alle, warum die Ministerin völlig immun ist gegenüber jeder Kritik an Generaldirektor Seipel. Warum stellt sie sich vorbehaltlos vor ihn, obwohl die Kritik mittlerweile so massiv geworden ist, und zwar von allen Seiten?
Ministerin Gehrer hat sich einen Museumsfürsten aufgebaut, über dessen Museumsführung ihr die Kontrolle entglitten ist. Die SteuerzahlerInnen schauen sich seine Führung im Bereich des Kunsthistorischen Museums, die einer barocken Machtentfaltung gleichkommt, jedenfalls fassungslos an. Ich kann nur sagen: Bei einem derart katastrophalen Management, bei einer derartigen Misswirtschaft würde in der Privatwirtschaft ein Manager, der so agiert, nicht nur gefeuert, sondern auch belangt werden, meine Damen und Herren. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)
Die Opposition hat in den letzten Jahren nicht nur einmal, sondern öfter und immer wieder auf die offenen Probleme im Kunsthistorischen Museum hingewiesen. Wir haben eine Unzahl von Anfragen gestellt, wir haben das im Kulturausschuss debattiert, und trotzdem wird dazu nicht wirklich Stellung bezogen. Die Rufe sind ungehört verhallt. Statt für mehr Kontrolle zu sorgen, statt für mehr Transparenz zu sorgen, wird geschwiegen. Es werden keine Aussagen getätigt, und der Vertrag von Direktor Seipel wird bis 2008 verlängert. (Ruf bei der ÖVP: Gott sei Dank!)
Was wir wollen, das ist, mehr Transparenz in diese Sache zu bekommen. Wir wollen, dass Sie Stellung beziehen zu den Vorwürfen, die im Rohbericht erhoben werden, die mittlerweile ja nicht mehr geheim sind, sondern praktisch in allen Zeitungen des Landes nachzulesen sind. Dennoch passiert in dieser Angelegenheit von Seiten der Regierung überhaupt nichts.
Wir fordern daher Ministerin Gehrer auf, endlich die Konsequenzen zu ziehen. Wir fordern sie auf, den Geschäftsführer des Kunsthistorischen Museums, Dr. Wilfried Seipel, vorzeitig abzuberufen, das Museumsgesetz gibt ihr die Möglichkeit dazu. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und den Grünen.)
15.55
Präsident Dr. Andreas Khol: Zum Wort gelangt nunmehr Frau Abgeordnete Dr. Wolfmayr. Ihre Redezeit, wie die Redezeit aller anderen in der Debatte, ist 5 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
15.55
Abgeordnete
Dr. Andrea Wolfmayr (ÖVP): Herr Präsident!
Meine Damen und Herren! Es kommt ja überhaupt nicht in Frage, dass ich eine
parlamentarische Unsitte, die schon im Sommer erste Blüten getrieben hat, mit
meiner Wortmeldung verstärke und auf die Vorwürfe der Opposition gegen die
Person von Generaldirektor Seipel eingehe. Ich lasse mich ganz sicher nicht
provozieren und dazu verleiten, inhaltlich auf Ihre Skandalisierungsshow
einzusteigen. (Beifall bei der ÖVP.)
Für mich gilt noch immer – und das habe ich nicht einmal gesagt, sondern viele Male in Ausschüssen, und auch in Aussendungen habe ich es betont, und ich wiederhole es hier im Plenum des Nationalrats noch einmal –: Solange der Endbericht des Rechnungshofs nicht vorliegt, so lange können unbewiesene Vorwürfe nicht zum Thema