nen über zahlreiche Themen wie Ernährung, Bewegung, Stressvermeidung und Stressabbau, die in letzter Zeit vermehrt an unsere Bürger herangetragen werden. Aktionen wie Projektwochen zum Thema Gesundheitsvorsorge und Unfallvermeidung an Österreichs Hauptschulen und AHS-Schulen ab 2006 möchte ich besonders positiv hervorheben.
Gerade bei den Zivilisationskrankheiten unserer heutigen Zeit wie Herzinfarkt und Krebserkrankungen liegt ein Ansatzpunkt – und da freut es mich, dass es jetzt die „Vorsorgeuntersuchung neu“ gibt.
Neu ist, dass es künftig nicht mehr nur um die Früherkennung geht, sondern dass auch die Aufklärung über und Unterstützung für gesundheitsfördernde Maßnahmen angesprochen werden. Dieses Angebot von Untersuchung und Beratung ist gratis. Natürlich wird es aber den Staat etwas kosten. Experten rechnen mit zirka 20 Millionen € mehr pro Jahr, je nach Zuwachsrate. Aber ich bin mir sicher – und ich nehme an, da sind wir einer Meinung –, dass diese Ausgaben nur zu unterstützen sind.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es
ist heute ein guter Tag, wir haben ein gutes Gesundheitsbudget vorliegen, und
ich bitte um Ihre Zustimmung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der
Freiheitlichen.)
16.07
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Weinzinger. 5 Minuten Wunschredezeit.
16.08
Abgeordnete Mag. Brigid Weinzinger (Grüne): Herr Präsident! Hohes Haus! Sehr geehrte Frau Tierschutzministerin in spe! Ich wechsle das Thema und komme zu einem Aufgabenbereich, der Ihnen ab dem 1. Jänner 2005 zentral überantwortet ist. Wir haben heute schon von einer Vorrednerin erfahren, dass die Dotierung dafür nicht so rasend üppig ist, im Vergleich zum Frauenbudget noch immer auf vergleichbar niedrigem Niveau.
Ich würde Sie nur ersuchen, mich über das genaue Budget aufzuklären: In der schriftlichen Beantwortung der Budgetausschussfrage haben Sie mir mitgeteilt, das Budget würde 3 900 000 € ausmachen. Heute haben Sie von 3 500 000 € gesprochen. Sind da 400 000 € noch heftig umstritten, oder liegt da einfach ein Schreibfehler vor?
Tatsache ist, dass wir mit dem Bundestierschutzgesetz heuer, vor dem Sommer, einen vergleichsweise großen Wurf feiern konnten – wir haben da auch gerne mitgefeiert! –, dass es aber seither still geworden ist und im Hintergrund die schleichende Aushöhlung der Errungenschaften bereits heftig begonnen hat, insbesondere seitens der Interessengruppen, die von Anfang an dagegen waren. Ich nenne jetzt nur als ein Beispiel, dass man versucht, einen in wirklich harten Verhandlungen errungenen Kompromiss zum Thema Anbindehaltung in der Verordnung durch eine leichte, subtile Umtextierung doch wieder umzudrehen. Ich möchte mich aber vor allem auf ein aktuelles Beispiel konzentrieren.
Es läuft derzeit die Bestellung der Tierschutzombudsleute. Die Einrichtung von Tierschutzombudsleuten, die es in jedem Bundesland geben soll, war ein Teil des großen Erfolges im Tierschutzgesetz. Es war angedacht und auch ganz klar von allen vier Parteien so festgehalten, dass das eine Anwaltschaft vergleichbar mit der Umweltanwaltschaft oder der Jugendanwaltschaft werden soll, das heißt eine unabhängige Stelle mit zumindest einer gewissen Dotierung als Arbeitsbudget, damit man auch tatsächlich etwas machen kann, die sich für die Interessen des Tierschutzes weisungsfrei einsetzen kann und bestimmte Befugnisse hat.