Entschließungsantrag
der
Abgeordneten Grillitsch, Gradwohl, Rossmann, Amon, Hoscher, Wittauer, Kolleginnen
und Kollegen betreffend Zukunftsprojekt Motorsportzentrum Spielberg
eingebracht
im Zuge der Debatte Top 3 UVP-Novelle 2004 (648 d.B.)
Das
Projekt Motorsportzentrum Spielberg mit einer Investitionssumme von insgesamt
700 Mio. € in Erweiterung der bestehenden Anlagen des ehemaligen
Formel 1-Ringes stellt für die Entwicklung der Region Aichfeld/Murboden,
die Steiermark sowie Österreich ein unverzichtbares Zukunftsprojekt dar. Mit
dieser Investition werden in der Region tausende Arbeitsplätze erhalten und
durch die geplanten Aktivitäten im Bereich Forschung und Entwicklung
zusätzliche geschaffen. Mit Entscheidung vom 3. Dezember hat der
unabhängige Umweltsenat den Bescheid der Landesregierung Steiermark mit dem die
Genehmigung erteilt wurde aus formellen und materiellen Gründen aufgehoben.
Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel hat aufgrund der Bedeutung dieses Projektes
für den Wirtschaftsstandort Österreich bereits am Dienstag die Einrichtung
einer eigenen Task force zwischen Bund und Land Steiermark angekündigt, mit dem
Ziel alles zu unternehmen, damit dieses Projekt realisiert werden kann.
Die
unterzeichneten Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag:
Der
Nationalrat wolle beschließen:
„Der
Nationalrat bekennt sich zur Erweiterung der Anlagen des ehemaligen
Formel 1-Ringes in Spielberg als Leitprojekt der nachhaltigen Entwicklung
der Region Aichfeld/Murboden zum Wohle der regionalen Bevölkerung.
Die
Bundesregierung wird aufgefordert, gemeinsam mit der Steiermärkischen Landesregierung
eine Task force „Spielberg“ einzurichten, die zum Ziel hat, die Realisierung
des Projektes Motorsportzentrum Spielberg bestmöglich zu unterstützen.
Durch
diese Task force „Spielberg“ ist sicherzustellen, dass die zuständigen Behörden
in enger Zusammenarbeit mit dem Projektwerber unter Einbeziehung der bereits erlangten
Kenntnisse über das gegenständliche Projekt ein neuerliches Genehmigungsverfahren
zügig abwickeln.
Der
Umweltrat gemäß §§ 25 ff UVP-G 2000 wird ersucht unverzüglich Beratungen darüber
aufzunehmen, wie eine geeignete Begleitung von Projekten und Vorhaben von
überregionaler Bedeutung zur optimalen Koordination der befassten Stellen auf
Bundes- und Landesebene realisiert werden kann. Die entsprechenden Vorschläge
sind dem nächsten Bericht gemäß § 44 UVP-G beizufügen.“
Der Nationalrat geht davon aus, dass die zuständigen Mitglieder der Bundesregierung den Nationalrat über die entsprechenden Ergebnisse informieren.
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Präsident Dr. Andreas Khol: Als vorläufig letzter Redner hiezu gelangt Herr Abgeordneter Ing. Winkler ans Rednerpult. Auch er wünscht eine Redezeit von 2 Minuten. – Bitte.
17.33
Abgeordneter Ing. Josef Winkler (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! In Anbetracht der Kürze der Redezeit und auch