und die Kompetenz in den Ministerien befasst wurden, einmal im Verteidigungsministerium, wo sie umfassend mit der Technik und mit der Anforderung dieser Geräte beschäftigt waren; im Finanzministerium, welches Finanzierungsvarianten ausgearbeitet hat; im Wirtschaftsministerium, wo es darum geht, profitable Gegengeschäfte für Österreich zu lukrieren.
Andererseits hat es mich sehr schockiert,
dass Kollege Pilz im Ausschuss mehrmals auch die Objektivität des
Rechnungshofes in Frage gestellt hat: dass er nicht richtig recherchiert habe,
dass er dies oder das nicht geprüft habe. Kollege Pilz hat sich als Oberprüfer
der Nation aufgespielt. So kann es wohl nicht sein, sondern unsere Beamtinnen
und Beamten, unsere Experten haben ordentlich und sauber gearbeitet. Jeder kann
etwas besser machen im Leben, aber ich muss mich dafür einmal bedanken. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Ich habe zur Sitzungsführung in dem
Ausschuss eine Bitte an den Kollegen Kogler. Wir haben selbstverständlich immer
der Opposition die Sitzungsführung überlassen, aber die letzten
Ausschusssitzungen im Rechnungshofausschuss sind keineswegs objektiv gelaufen.
Kollege Kogler hat meiner Meinung nach die Sitzungen nicht objektiv geleitet
und die Sitzungen nicht im Sinne der Geschäftsordnung geführt. Er hat
persönliche Angriffe zugelassen. Kollege Pilz hat gesagt, wir seien
Abkassierer, „ordinäre, Arbeitsverweigerer“; die FPÖ- und ÖVP-Abgeordneten
hätten es im „Hintern“ und nicht im „Kopf“, und noch weitere solche Ausdrücke
hat Kollege Pilz verwendet. Ich möchte an dieser Stelle, Herr Kollege Pilz,
eine Entschuldigung bei den Mandataren von Ihnen fordern, und wenn Sie nur
einen Funken von Anstand haben, werden Sie dem nachkommen! (Beifall bei der
ÖVP und den Freiheitlichen.)
Fakt ist, dass der Rechnungshof klar festgestellt hat, dass der Eurofighter Bestbieter ist und dass der Eurofighter ein modernes und zukunftsträchtiges Gerät darstellt. Fakt ist ferner – das stellen auch, glaube ich, viele Experten fest, und man muss sich auf die Experten verlassen können –: Der Eurofighter ist in der Luft kompatibel, der Eurofighter fliegt sensationell. Ein österreichischer Pilot, welcher am 19. Jänner 2004 den Eurofighter geflogen hat, stellte fest: Das Flugzeug ist mehr als flugtauglich und hat mich als Pilot begeistert. – Wir glauben den Experten, wir glauben den Fachleuten und den Praktikern.
Nun zu den Gegengeschäften: Meiner Ansicht
nach weiß jeder, dass wir Luftsicherheit und daher eine Luftraumüberwachung
brauchen. Daraus ergibt sich für Österreich die einmalige Chance der
Gegengeschäfte. Österreich braucht das Tor zum Wirtschaftsraum Europa, und
viele österreichische Betriebe – als Tiroler kann ich auch sagen: viele
Tiroler Betriebe – werden von diesen Gegengeschäften profitieren. (Abg.
Riepl: Glauben Sie das wirklich?) Wir sind bestens unterwegs, Sie
werden das noch sehen. Sie haben ja keine Verantwortung für die Wirtschaft. Wir
stellen uns wirtschaftlichen Herausforderungen, uns geht es um Arbeitsplätze
für die Bürgerinnen und Bürger und um nichts anderes! (Beifall bei der ÖVP
und den Freiheitlichen.)
Wie jedes andere Land in Europa wird auch Österreich seinen Luftraum ordentlich verteidigen. Die Schweiz hat hundert Flugzeuge im Einsatz. Österreich ist ein Sport- und Tourismusland, wir sollten aus Galtür gelernt haben. Davor hat es auch geheißen: Das brauchen wir nicht!, und nachher hat es jeder gefordert.
Leider ist diese Welt auch nicht ganz sicher. Im Jahre 2004 hatten wir 42 Kriegsschauplätze, und daraus ergibt sich für uns geradezu die Pflicht, etwas zu unternehmen. Wir brauchen in Europa eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ich glaube, viele würden sich mit ihrem Gewissen wünschen, keine Eurofighter zu haben. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) Aber wir brauchen sie für die