der viel investiert wird, in der viel gegen die Arbeitslosigkeit getan wird. (Beifall bei der SPÖ.)
Ich möchte ein anderes Thema ansprechen, ein Thema, das uns in Wien, aber nicht nur in Wien beschäftigt, nämlich die Frage der Integration. Im Zusammenhang mit der PISA-Studie sind die MigrantInnenkinder als Sündenböcke hingestellt worden. Es gibt viele Kinder mit Migrationshintergrund, die ausgezeichnet Deutsch können. Aber abgesehen davon, dass man nicht generalisieren darf, muss man doch sagen, dass es auch eine Leseschwäche bei anderen Kindern gibt. Es geht nicht darum, jetzt jemanden zu finden, der an etwas schuld ist, sondern darum, etwas zu tun. (Abg. Scheibner: Ich habe geglaubt, die Regierung ist an allem schuld!)
Was geschieht jetzt? Werden jetzt vielleicht die BegleitlehrerInnen, die heuer eingespart worden sind, wieder aufgenommen? Keineswegs! Es wird im Pflichtschulbereich noch weiter eingespart. Es sollen noch mehr LehrerInnen im Pflichtschulbereich eingespart werden. (Abg. Dr. Brinek: Es gibt weniger Kinder!) – Es ist richtig, dass es weniger Kinder im Pflichtschulbereich gibt – auch der Herr Minister hat das heute wieder gesagt (Abg. Scheibner: Weil die SPÖ-Politiker ihre Kinder in die Privatschule geben!) –, aber es sind nicht um so viel weniger, dass solche massiven Einsparungen berechtigt gewesen wären. Es ist in Wirklichkeit so, dass gerade bei den ... (Abg. Dr. Brinek: Das ist Angelegenheit der Wiener Schulverwaltung!) Nein! Es ist in Wirklichkeit so, dass es gerade bei den Kindern, die einer besonderen Förderung bedürfen, und bei den Klassen, die schwieriger sind, notwendig wäre, mehr zu fördern. Es werden vom Bund LehrerInnen eingespart, und das geht offensichtlich so weiter.
Der Herr Minister hat gesagt, die Schule in Österreich sei zu teuer, teurer als in Finnland. Dass Geld allein nichts über die Qualität aussagt, ist an sich richtig – eine späte Erkenntnis, dass das System geändert werden soll. Besonders erfreulich war der Applaus, den der Herr Minister von Seiten der ÖVP bekommen hat, muss ich sagen. Es freut mich, dass die ÖVP endlich erkannt hat, dass es eine Reform im Schulsystem geben muss.
Aber es wird im bestehenden schlechten
System gekürzt, und das ist eine katastrophale Kombination auf dem Rücken der
besonders Förderungsbedürftigen, und das ist etwas, was wir sehr bedauern. (Beifall
bei der SPÖ.)
20.06
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Glaser. – Bitte.
Abgeordneter Franz Glaser (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Oberhaidinger, nicht wir waren es, die vom Verhandlungstisch, als es um das Öko-Stromgesetz ging, aufgestanden sind, sondern Sie waren es. Nach einer vertagten Sitzung, als wir schon gedacht hatten, es werde sich alles regeln, sind Sie ... (Abg. Krainer: Das stimmt überhaupt nicht! Sie waren bei den Verhandlungen gar nicht dabei!) O ja, ich war sehr wohl im Ausschuss dabei! – Sie sind vom Verhandlungstisch aufgestanden, und Sie sind verantwortlich ... (Abg. Krainer: Sie waren bei den Verhandlungen gar nicht dabei! Ich war bei den Verhandlungen, im Gegensatz zu Ihnen!) – Reden Sie nicht, wenn Sie es nicht wissen! Ich bin bestens informiert, und ich weiß, was im Ausschuss passiert ist. Kollege Oberhaidinger wird es auch wissen.
Sie sind verantwortlich, wenn 17 Millionen € nicht investiert werden können, und Sie sind verantwortlich, wenn da Arbeitsplätze nicht geschaffen werden können. (Abg. Krainer: Es kann mehr investiert werden!) Aber immerhin, wir haben gehört, Sie sind