11.03
Abgeordneter Bernhard Themessl
(FPÖ): Sehr geehrter
Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Herr
Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Hohes Haus! Wenn ich vielleicht kurz auf die
Ausführungen meines Vorredners, des Herrn Kollegen Auer, eingehen darf:
Das, was Sie hier an Vergleichen geboten haben, zeigt ja genau den Fehler, den
Sie schon seit Jahren machen: Sie vergleichen sich mit
Deutschland! – Deutschland ist im Wirtschaftswachstum und in
wirtschaftlicher Hinsicht einfach weit hinter uns! Sie wollen doch die
Nummer eins in Europa werden – und da vergleichen Sie sich mit
jemandem, der sich im letzten Drittel befindet, während wir uns
bestenfalls im mittleren Drittel befinden?! – Ich muss Sie schon
loben: Der Mut, der Sie hier zu dieser Aussage getrieben hat, Herr Vizekanzler
und Finanzminister, dass Sie die Nummer eins werden, dieser Mut ist
wirklich lobenswert. Wenn Sie davon ausgehen, dass wir uns jetzt
bestenfalls im mittleren Drittel der Europäischen Union befinden, was das
Wirtschaftswachstum, die Arbeitslosigkeit und etliche andere Zahlen anbelangt,
dann haben Sie ... (Vizekanzler
Mag. Molterer: Bei der
Arbeitslosigkeit?!) – Ja, selbstverständlich! (Ironische Heiterkeit des Vizekanzlers
Mag. Molterer.)
Das werden Sie mir heute ohnehin noch vorrechnen müssen, wie Sie aufgrund der Statistiken, die im Bundesministerium für Finanzen aufliegen, auf Ihre Daten kommen. (Abg. Dr. Haimbuchner: Offensichtlich hat er die geschwärzt!) Aber auf diese Frage komme ich später noch zu sprechen.
Gestern nach meinem Redebeitrag haben Sie hier das Budget über alle Maßen gelobt und die Nachhaltigkeit, die Sie ja immer wieder so sehr betonen, hervorgehoben und gesagt, wie zielführend dieses Budget im Zuge einer Steuerreform im Jahr 2010, die Sie dann vorhaben, sein wird.
Sie haben dann auch die Experten bemüht – es waren fünf an der Zahl –, die beim Budgethearing uns allen, uns 27 Abgeordneten, die im Budgetausschuss anwesend waren, zur Verfügung gestanden sind und auf Fragen geantwortet und auch über ihre Einschätzung des Budgets gesprochen haben.
Herr Finanzminister! Sie haben gestern hier gesagt, alle Experten waren einhellig der Meinung, dass es sich hier um ein sogenanntes Superbudget handelt. (Zwischenbemerkung von Vizekanzler Mag. Molterer.) – Sie dürfen nicht vergessen, da waren 27 Abgeordnete anwesend. Das heißt, die 156 anderen Abgeordneten, die hier im Raum sitzen, müssen ja das Gefühl haben, dass Sie die Wahrheit gesprochen haben und dass wir hier wirklich ein Superbudget haben, das zukunftsweisend für diese Legislaturperiode sein wird. Ich darf Ihre Darstellung hier einmal richtigstellen, denn ich war nämlich im gleichen Ausschuss – ich war mir ursprünglich nicht ganz sicher, ob wir vom selben Ausschuss reden, aber aufgrund der Anwesenheitsliste und des Parlamentsprotokolls musste ich feststellen, dass wir doch im gleichen Ausschuss waren. Wissen Sie, Herr Finanzminister, schon Kaiser Franz Joseph hat es so gehalten, dass er nur das gerne gehört hat, was ihn interessiert hat; bei anderem, was ihn nicht interessiert hat und wo Kritikpunkte vorhanden waren, da war er schwerhörig. Offensichtlich haben Sie das übernommen. Ihr Vorredner, Herr Auer, muss das ebenfalls so gesehen haben, als er gesagt hat, es war eine super Debatte und alle haben das Budget so gelobt. (Abg. Jakob Auer: Ich war länger im Budgetausschuss als Sie!) Da hat er auch nur die Hälfte gehört und nicht alles, was nötig war.
Ich zitiere im Folgenden, zunächst über die Aussagen von Markus Marterbauer, zu denen es hier unter anderem heißt:
„Die hohe Belastung des Faktors Arbeit betrachtete Marterbauer als zentrales Problem.“
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