schon mit Eurofighter Verhandlungen geführt hat, über die dann später zu liefernde Stückzahl von 18 Stück gesprochen hat und gleichzeitig auch noch ein Paket mit angeboten hat, ohne dass er jemals mit seinem engsten Parteifreund, dem Verteidigungsminister darüber gesprochen hätte?
Eines schließe ich aus: Es würde Verteidigungsminister Darabos niemals passieren, dass er nicht bemerken würde, wenn ihn sein Finanzminister hinter seinem Rücken desavouierte, wäre er in der Zwangslage, Flugzeuge zu bestellen. Das mag wahrscheinlich der Grund sein, warum Sie sehr sauer reagieren. Das würde ich auch, das gebe ich zu. Aus der Vergangenheit kann man ja lernen.
Herr Kollege
Murauer, der Eurofighter-Ausschuss trägt ja das Seine dazu bei, aber eines
wird letztlich doch herauskommen: Wir werden gemeinsam draufkommen, dass die
Landesverteidigung nur gemeinsam zu bewerkstelligen ist. (Zwischenruf des Abg. Murauer.)
Durch gegenseitige Schuldzuweisungen wird man Österreich nicht helfen können. Fehler, die gemacht wurden, werden aufgezeigt, sollte man eingestehen. Zur Zeit auch mit der Opposition zu verhandeln, sie in Überlegungen bei Flugzeugkäufen einzuplanen, wäre gut gewesen. (Abg. Murauer: Der Herr Bundesminister redet nicht einmal mit dem Koalitionspartner, schon gar nicht mit der Opposition!) Das wollten Sie nicht. Heute versuchen Sie, die Flucht daraus zu untermauern, dass Sie uns unterstellen, die SPÖ wäre für Gripen gewesen. Die SPÖ war für überhaupt kein Flugzeug! Man wurde gar nicht gefragt. Man hat ja gar nicht das Wissen in Erwägung gezogen, was die Opposition denkt. (Beifall bei der SPÖ.)
Das ist das heutige Problem, und an dem werden Sie zu kauen haben. Ich werde Ihnen allerdings helfen, den Kloß zu verkleinern. Wir werden die Untersuchung zu Ende führen und dann gemeinsam Entscheidungen treffen. (Beifall bei der SPÖ.)
18.45
Präsident Dr. Michael
Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter
Weinzinger. 6 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung; Restredezeit
Ihrer Fraktion beträgt 10 Minuten. – Bitte.
18.46
Abgeordneter Lutz Weinzinger (FPÖ): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Präsident! Herr Bundesminister Darabos, Sie sagten: Für viele ist das Budget zu viel und für andere wiederum zu wenig. – Ja, Sie haben Recht! So läuft das schon seit Jahrzehnten.
Das Militär in Österreich, unser Bundesheer bekommt immer zu viel, um zu sterben, und zu wenig, um zu leben. Das Einzige, was man gemacht hat, ist, dass man das Instrument Bundesheer, das Instrument der Mannschaft dort parteipolitisch verwendet hat. Das war schon unter Prader so, als das Bundesheer die Hochburg des ÖAAB wurde – und das sollte es nicht sein. (Abg. Parnigoni: Da gebe ich dir recht!) Das Bundesheer ist unser aller Anliegen, es ist unsere Landesverteidigung (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Schalle), es sind wir, es ist unsere Jugend, die dort Dienst an der Waffe macht! Unsere Jugend – und was hat man der alles zugemutet?
Ich erinnere mich, als ich 1970/71 als Einjährig-Freiwilliger in Glasenbach diente: Was hatten wir an? Wie musste ich mich als Schärdinger schämen, der ich drüben in Neuhaus und in Passau Freunde hatte, die in der Bundeswehr dienten?! Wie waren die ausgerüstet und wie waren wir ausgerüstet? Weil eben das Bundesheer zu wenig zum Sterben ... (Abg. Riepl: So ist es richtig!) – zu viel zum Sterben, aber zu wenig zum Leben hatte!
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