menhang mit einem Kult stehen, die keine rituelle oder religiöse Bedeutung tragen, denen keine magischen Eigenschaften und Wirkungen zugesprochen werden.
Das Profane ist also diesseitig, ist also weltlicher Natur und ist eigentlich der Gegenbegriff von sakral. Und in diesem Zusammenhang, Herr Bundesminister, muss ich dich eigentlich auffordern, dass du ganz ausdrücklich profan dein Amt wahrnimmst, weil es damit auch der Säkularität dieser Republik dient – und das gehört auch untermauert. (Beifall bei der SPÖ.)
Meine Damen und Herren! Ich glaube, die FPÖ wäre daher gut beraten, ein wenig darüber nachzudenken, wie man in einer solch sensiblen Materie mit solchen Schlüsselworten umgeht. Es wäre vielleicht auch wert, bevor man so etwas in einen Antrag schreibt, sich genau zu erkundigen, was das Wort eigentlich bedeutet.
Meine Damen und Herren! Nun zum Vorwurf der „gläsernen Menschen“ und der „totalen Überwachung“ eine Anmerkung: Wir stehen durchaus bereit zu weiteren Befugnissen für die Exekutive, allerdings nur dann, wenn die Notwendigkeit nachgewiesen ist und wenn der Rechtsschutz – das heißt, die richterliche Genehmigung – und die Aufsicht durch den Rechtsschutzbeauftragten gewährleistet sind.
Schlusssatz: Wenn angemerkt wird, dass es zu wenige Exekutivbeamte gibt, muss ich festhalten, dass die Regierungen Schüssel I und II unter tatkräftiger Mithilfe – zuerst von Blau und dann in besonderer Form von Orange – dazu beigetragen haben, dass wir 3 000 Planstellen weniger zur Verfügung haben. Das hat natürlich zu erhöhter Kriminalität geführt, das hat natürlich zu sinkender Aufklärung geführt, aber ich sage voll Stolz, dass diese neue Regierung – Kollege Kößl, bevor du dich aufregst! – eine Trendumkehr bewirkt hat. Wir haben im Jahr 2007 um 150 Planstellen mehr (Abg. Scheibner: Das haben wir schon abgeklärt, dass das nicht stimmt!), und im Jahre 2008 werden wir die Chance haben, jene Planstellen, die an der Schengen-Grenze heute auch dazu verwendet werden, Zollaufgaben zu erledigen, in Zukunft für die Bekämpfung der Kriminalität und zur Stärkung der Sicherheit in diesem Land zur Verfügung zu haben. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
17.17
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Kößl. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 6 Minuten. – Bitte.
17.17
Abgeordneter Günter Kößl (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Ich rege mich nicht auf, Kollege Parnigoni, denn du weißt ganz genau, dass für das Personal der Bundeskanzler und die Frau Bundesministerin zuständig sind. (Abg. Parnigoni: Das war aber damals auch ein Schwarzer, der Bundeskanzler!)
Dieser Antrag, der von der FPÖ eingebracht wurde, ist ebenfalls falsch eingebracht, wenn ich das hier so klarstellen darf.
Ich darf aber einen Antrag einbringen:
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Kößl, Parnigoni, Kolleginnen und Kollegen
Der Nationalrat wolle beschließen:
Die Bundesregierung wird ersucht, umgehend eine Plattform zur Stärkung der Integration und Sicherheit einzurichten, da die inhaltliche Versachlichung der Zuwanderungs- und Integrationspolitik nur auf breitester Basis gelingen kann. Weiters wird
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