In Wien, wo der Bedarf eigentlich, ohne das falsch einschätzen zu wollen, aber wahrscheinlich am größten wäre, da sind es gerade einmal 100 €.
Herr Dobnigg, wenn ich mir die Homepage der Wiener anschaue, wo für Sozialhilfeempfänger 480 € ausgewiesen werden, muss ich Ihnen sagen: Das ist wirklich doppelbödig und zeugt von einer gespaltenen Zunge, denn in allen Bundesländern werden den Sozialhilfeempfängern im Rahmen der Daseinsvorsorge auch für Heizkosten entsprechende Zuschläge gewährt. Selbstverständlich! Diesen Zuschlag beziehungsweise die sich daraus ergebenden 480 € separat auszuweisen, das empfinde ich persönlich als eher, na ja, sagen wir niederträchtig. Das machen alle anderen auch! Und sich mit solchen Angaben um eine Verantwortung herumzuschwindeln, das geht eigentlich so nicht. (Beifall bei der ÖVP.)
Ich meine also, dass gerade in Wien ein entsprechender Aufholbedarf besteht.
In Salzburg sind es 150 €. Man möchte meinen, das ist nicht so schlecht. In Salzburg regiert ja bekanntlich die von uns geschätzte Landeshauptfrau Gabi ... (Ruf bei der ÖVP: Burgstaller!) Burgstaller, dass mir der Name einfällt!
Diese 150 € werden aber nur – meine Damen und Herren, hören Sie gut zu! – an Sozialhilfeempfänger ausgeteilt, und das sind dann in Salzburg gerade einmal 1 900 Empfänger. Das ist wirklich nicht gerade eine Ruhmesbilanz für die dort regierende Gabi Burgstaller. (Abg. Neugebauer: Bravo!)
Hier werden sicherlich die BZÖ-Abgeordneten im Landtag einen Antrag einbringen. – Doch halt! – Herr Westenthaler, in Salzburg gibt es ja kein BZÖ. Das ist wirklich sehr bedauerlich. (Heiterkeit bei der FPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Das kommt alles noch!)
Ich kann Ihnen aber garantieren, dass die ÖVP-Abgeordneten in Salzburg ganz sicher Druck machen und dafür sorgen werden, dass auch in Salzburg entsprechende Vergaberegeln angewandt werden.
In Summe sind wir alle miteinander aufgefordert, in unseren Bundesländern darauf zu schauen, dass wirklich Heizkostenzuschüsse in entsprechender Höhe vergeben werden. Wir in Vorarlberg – und ich denke, Frau Mandak, da sind wir einer Meinung – sind hier wirklich gut unterwegs. Die anderen Bundesländer sind aufgefordert, es uns nachzumachen. 208 € pro Heizsaison, das ist wirklich ein guter Wert. Und in diesem Sinne ist dieses Thema bei den Bundesländern gut aufgehoben, wenn wir uns an die Richtschnur Vorarlberg halten. (Abg. Mag. Kukacka: Nicht in den SPÖ-Bundesländern!) – Danke. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)
17.32
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Öllinger. 5 Minuten maximale Redezeit. – Bitte.
17.32
Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Eine kleine Korrektur, Herr Abgeordneter Sieber, da dieses Bild heute von Ihnen verwendet wurde und es auch gestern schon verwendet worden ist: Probieren Sie es selbst einmal aus! Sie haben behauptet, wenn man mit einem Finger auf jemanden zeigt, dann zeigen vier Finger zurück. Probieren Sie es aus! Es sind nur drei Finger. – Das sei aber nur am Rande vermerkt. (Abg. Dr. Graf – mit dem Daumen zeigend –: Was ist, wenn man so zeigt?)
Es gibt natürlich wesentlich Wichtigeres, nämlich die Frage zu klären, wie wir mit dem Heizkostenzuschuss umgehen.
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