Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Csörgits, Dr. Jarolim, Dobnigg, Haidlmayr, Ing. Hofer und Dolinschek.
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortungen: 3169/AB bis 3186/AB,
Anfragebeantwortung (Präsidentin des Nationalrates): 28/ABPR;
2. Ergänzung oder Änderung von Regierungsvorlagen oder Berichten:
Änderungen zur Regierungsvorlage: Gesundheitsberufe-Rechtsänderungsgesetz 2007 – GesBRÄG 2007 (Zu 435 d.B. [2. Änderung]).
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:
Petition Nr. 31 betreffend „Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon und den EU-Beitritt der Türkei“, überreicht vom Abgeordneten Heinz-Christian Strache;
2. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Bundesgesetz, mit dem das Behinderteneinstellungsgesetz und das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz geändert werden (477 d.B.),
Antrag 631/A der Abgeordneten Sabine Mandak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Mutterschutzgesetz 1979 geändert wird;
Bautenausschuss:
Antrag 622/A der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Dr. Peter Sonnberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem zur Linderung der Inflationsfolgen bei den Wohnkosten das Richtwertgesetz geändert wird (Mietrechtliches Inflationslinderungsgesetz – MILG);
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite