es wurde explizit ein Fahrplan festgemacht, dass es eben nicht so ist, wie der Herr Klubobmann Van der Bellen sagt, dass es nämlich zu keinen Sonderaktionen kommt, und zwar an beiden Tagen nicht, und dass auch nur jene Anträge behandelt werden, die wir in der Präsidiale besprochen haben.
Wenn man die Präsidialkonferenz nicht ernst nimmt, dann braucht man in Zukunft auch dort keine einvernehmlichen Lösungen mehr herbeiführen.
Ich sage klar und deutlich: Es braucht wahrscheinlich auch in Zukunft Geschäftsordnungsdebatten, denn das kann so nicht vonstatten gehen!
Wenn man weiterhin generell so agiert, dass „speed
kills“, obwohl das ja anders werden soll, hier in diesem Hohen Haus
Einzug hält und man entgegen der Geschäftsordnung permanent
sozusagen Vorgaben in der Präsidiale definiert, dann werden wir auch
unseren Protest erheben, und das werden wir nicht nur heute tun, sondern auch
morgen. (Beifall bei der FPÖ.)
15.34
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Gibt es noch weitere Wortmeldungen zur Geschäftsordnung? – Das ist nicht der Fall.
Ich mache den Vorschlag, nachdem das in der Präsidiale eine sehr schwierige Plenarvorbereitung war, dass wir das noch nachbesprechen, selbstverständlich dann im Jänner. Und ich gehe davon aus, dass ... (Abg. Ing. Westenthaler: Nein, im Jänner aber nicht, aber wirklich nicht! – Abg. Mag. Molterer: Jetzt melde ich mich auch!)
Herr Klubobmann Molterer, Sie wollen sich auch noch zu Wort melden. – Bitte sehr.
15.34
Abgeordneter Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin, Sie haben das Jahr nicht dazu gesagt. Wenn wir ein Problem haben, dann werden wir das heute klären. (Abg. Ing. Westenthaler: Ja, genau, jetzt!) Und ich sage Ihnen: Es war so, und zwar in der vorigen Präsidiale und in jener dieser Woche, dass wir das für beide Tage vereinbart haben, so wie es Herr Kollege Van der Bellen mir auch bestätigt hat. Ich lege daher Wert darauf, dass es jetzt oder im Anschluss eine kurze Runde der Klubobmänner gibt, dass wir bestätigen, was wir ausgemacht haben.
Ich bedauere nur, dass diese Vorgangsweise notwendig ist.
Für mich war es bisher immer so: Das, was wir ausgemacht haben, hat
gehalten. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten des BZÖ.)
15.35
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Jetzt hat sich noch Herr Kollege Cap zu Wort gemeldet. – Bitte.
15.35
Abgeordneter Dr. Josef Cap (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Die verständnislosen Gesichter der anderen Abgeordneten bestätigen mir, wir sollten die Konflikte da nicht so offen austragen, sondern wir sollten nachher eine Präsidiale machen, uns zusammensetzen und über den heutigen Tag noch einmal kurz reden und den morgigen Tag noch einmal durchbesprechen, damit wir nicht morgen wieder mit diesem Problem dasitzen.
Ein Vorschlag zur Güte: Machen wir nachher eine Präsidiale, nicht eine Steh-, sondern eine richtige Präsidiale, und klären wir das – und halten wir jetzt nicht den Betrieb hier auf!
15.35
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