In Summe ist das, denke ich, ein wirklich vorzeigbares Paket, wo wir die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gerade im Niedriglohnbereich – Ridi Steibl hat es gesagt, sehr viele Frauen sind davon besonders betroffen – doch wieder ein Stück mehr entlasten, gerade angesichts der durchaus schwierigen Preissituation, die wir derzeit in Österreich haben. So setzen wir auch schnell – das Paket tritt bereits mit 1. Juli in Kraft – einen weiteren Schritt in Richtung Entlastung. – Ich danke Ihnen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
18.31
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Herr Abgeordneter Schopf ist der nächste Redner. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
18.31
Abgeordneter Walter Schopf (SPÖ): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Meine Damen und Herren! Es ist ja schon viel gesagt worden. Unsere Fraktion hat natürlich erklärt, dass wir zustimmen werden. Es war letztendlich auch eine Initiative der sozialdemokratischen Fraktion.
Es wurde erwähnt, dass immerhin eine Million Kolleginnen und Kollegen davon betroffen ist. Diese Personengruppe sind vor allem jene Kolleginnen und Kollegen, die äußerst wenig verdienen, es sind Kolleginnen und Kollegen mit einem Einkommen von bis zu 1 350 € monatlich, die in Zukunft – konkret ab 1. Juli dieses Jahres – eine Entlastung haben werden. Die gesamte Summe der Entlastung – das wurde auch schon gesagt – beträgt immerhin 300 Millionen €.
Meine Damen und Herren, mir ist es äußerst wichtig, darauf hinzuweisen, dass die Entlastung für diese Personengruppe von besonderer Bedeutung ist, weil diese Personengruppe mit einem relativ niedrigen Einkommen von den derzeitigen Preissteigerungen am meisten betroffen und belastet worden ist.
Eine Reihe von Ausgaben für den täglichen Bedarf sind leider deutlich gestiegen: die Energiekosten, die Wohnungskosten, die Treibstoffpreise. Herr Öllinger, auch dessentwegen ist diese Initiative, diese Maßnahme gesetzt worden. Natürlich kann es immer mehr sein, es wird nicht die letzte Initiative gewesen sein, aber ich denke, es war der richtige Ansatz, dass man vor allem jene Kolleginnen und Kollegen, die nicht viel verdienen, um einige Prozentpunkte, bis zu 3 Prozentpunkte entlastet.
Wenn man hier eine Rechnung anstellt, sieht man, dass leider vor allem Frauen davon betroffen sind, die ein Monatseinkommen von 1 050 € brutto haben. Es sind Hunderttausende, die sich leider noch in diesem Einkommensbereich befinden; diese Personen haben somit ein Jahreseinkommen von 14 700 €. Wenn man den Entfall des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung rechnet, so bedeutet das für die betroffenen Personen eine Entlastung von 440 € im Jahr.
Ich denke, das ist ein richtiger Schritt in die richtige Richtung. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
18.34
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Rossmann. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
18.34
Abgeordneter Mag. Bruno Rossmann (Grüne): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! (Abg. Dr. Cap: Die Lage ist hoffnungslos!) – Ernst ist sie schon, Josef Cap! Du weißt, die Einkommensschere zwischen oben und unten ist in den letzten Jahren auseinandergegangen, das ist bekannt. (Abg. Dr. Cap: Da sind wir einer Meinung!)
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