abendländischen Grundwerten und christlich-abendländischen Traditionen Europas bekennen, so achten wir auch jede andere Kultur und jede andere Religion, vor allem natürlich dort, wo sie einheimischen oder autochthonen Ursprungs ist.
Meine Damen und Herren, wir wissen natürlich, dass unserer Lebensweise, unserer Kultur nicht in allen anderen Erdteilen dieselbe Toleranz entgegengebracht wird, wie das bei uns der Fall ist. Es gibt eben in vielen anderen Erdteilen nicht die Kenntnisse über Lessings „Nathan der Weise“.
Wir haben erst vor Kurzem darüber Informationen erhalten, unter welchen Umständen Mitteleuropäerinnen oder -europäer etwa in Saudi-Arabien leben, welchen Beschränkungen in der Lebensweise sie dort unterworfen sind.
In der heutigen Ausgabe einer Tageszeitung können Sie nachlesen, wie beispielsweise AsiatInnen in Saudi-Arabien gehalten werden. Da heißt es in einer Schlagzeile „Millionen Fremdarbeiter werden laut neuer Studie in Saudi-Arabien wie Sklaven gehalten“.
Wenn Sie dann diesen Bericht lesen, werden Sie sehen, dass es in Saudi-Arabien allein zwischen 1,5 Millionen und 6 Millionen Fremdarbeiter geben soll, bei einer Bevölkerung von 27 Millionen.
Ich zitiere weiter: „Die Ausländer müssen sich den rigiden Koran-Interpretationen der Sekte der Wahhabiten unterwerfen. Wie alle anderen auch müssen sie auch fünf Mal am Tag beten, bei Zuwiderhandeln“ – steht in dieser Zeitung – „werden sie von der Religionspolizei in die Moscheen gepeitscht.“
Das sind also die Verhältnisse, die wir in anderen Bereichen vorfinden.
Auch in der Türkei gibt es immer wieder zahlreiche Übergriffe gegen Christen. Herr Abgeordneter Sieber hat das sehr ausführlich dargelegt. Es ist vor allem dem Verein Christliche Solidarität International zu danken, dass solche Vorfälle immer wieder sauber dokumentiert und auch öffentlich gemacht werden.
Meine Damen und Herren! Die europäischen Staaten haben die Verpflichtung, nicht nur auf Menschenrechtsverletzungen etwa in China, was in letzter Zeit Mode geworden ist, hinzuweisen, sondern natürlich nach dem Gleichheitsprinzip auf alle Verstöße in allen Staaten dieser Welt zu reagieren. (Beifall bei der FPÖ.)
17.27
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Darmann. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
17.27
Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (BZÖ): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Das BZÖ wird natürlich diesen Antrag unterstützen, denn der Punkt eins dieses Antrages, „dass die Rechte und Garantien, wie sie in der EU-Grundrechte-Charta verankert sind, auch verstärkt zu Leitlinien der Politiken der EU im Rahmen der internationalen Beziehungen und des weltweiten Eintretens für die Sicherung der Menschenrechte gemacht werden sollen“, ist zu unterstützen. Dagegen ist nichts einzuwenden.
Es ist zu unterstützen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wenn in diesem Antrag geschrieben steht, dass „die Einhaltung und die Durchsetzung des Menschenrechts auf Religionsfreiheit und Religionsausübungsfreiheit im Rahmen der internationalen Menschenrechtsarbeit“ und in den internationalen und bilateralen Diskussionen mit einzubeziehen sind.
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