NATIONALRAT

 

 

M I T T E I L U N G

 

 

 

            Die für  Donnerstag, den 5. März 2009, um 13 Uhr anberaumte Sitzung des  G e s u n d h e i t s a u s s c h u s s e s      mit der Tagesordnung:

 

 

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Sabine Oberhauser, Dr. Erwin Rasinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheitstelematikgesetz geändert wird (159/A)

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Sabine Oberhauser, Dr. Erwin Rasinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozial-versicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz und das Familienlasten­ausgleichsgesetz 1967 geändert werden (SRÄG 2008) (160/A)

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Silvia Fuhrmann, Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend SPICE und andere biogene Suchtmittel (161/A(E))

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnung von Raucher- und Nichtraucherlokalen (285/A(E))

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend notwendige Änderungen beim Rauchverbot in der Gastronomie (397/A(E))

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend elektronische Gesundheitskarte („e-card“) mit Aufdruck in Brailleschrift (284/A(E))

 

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 8.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umstellung auf e-card mit Foto und Ausweispflicht für noch nicht umgestellte Karten (187/A(E))

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer bundesweiten Skihelmpflicht bis zum 14. Lebensjahr (400/A(E))

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Hebammenberatung und -betreuung im Rahmen des Mutter-Kind-Passes (165/A(E))

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kennzeichnungspflicht für verarbeitete Eier (139/A(E))

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine konsequente Herkunftskennzeichnung bei Lebensmitteln (363/A(E))

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines gesetzlichen Grenzwertes für trans-Fettsäuren in Lebensmitteln (141/A(E))

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktionsplan für gesunde Ernährung und Bewegung (385/A(E))

 

 

findet nicht im Lokal VIII, sondern im Lokal IV statt.

 

 

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          Es  ist  in  Aussicht  genommen,  die  Tagesordnungspunkte  5 und 6, 7 und 8 sowie 11 und 12 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

 

 

Wien, 2009 03 02