NATIONALRAT

 

 

       Der   A u s s c h u s s   f ü r   P e t i t i o n e n   u n d   B ü r g e r i n i t i a t i v e n   hält Mittwoch, den 5. Oktober 2011, um 11 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Petition betreffend "Zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von den Abgeordneten Mag. Christiane Brunner und Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (77/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 2.)

Petition betreffend "Zum Weltweiten Atomausstieg - Abschalten! Jetzt!", überreicht von den Abgeordneten Dr. Josef Cap, Karlheinz Kopf, Heinz-Christian Strache, Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (82/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 3.)

Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Gmunden zum europa- und weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (85/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 4.)

Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Vorchdorf zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (86/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 5.)

Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Eichgraben zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (87/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 6.)

Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Vöcklamarkt zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (88/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 7.)

Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde St. Johann zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser (89/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 8.)

Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Seekirchen zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser (90/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 9.)

Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Waldegg zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser (91/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 10.)

Petition betreffend "Petition der Gemeinde Hennersdorf zum europa- und weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser (92/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 11.)

Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Hinterbrühl zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner (94/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 12.)

Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Langenlois zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner (95/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 13.)

Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Ried im Innkreis zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (99/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 14.)

Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Altenberg bei Linz zum Thema 'Petition zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (101/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 15.)

Petition betreffend "Petition der Gemeinde Weiden an der March betreffend 'Resolution zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (105/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 16.)

Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Neumarkt am Wallersee betreffend 'Resolution zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (106/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 17.)

Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Ebreichsdorf betreffend 'Resolution zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (107/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 18.)

Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Mödling betreffend 'Resolution zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (108/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 19.)

Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Scheiblingkirchen-Thernberg für 'Raus aus Euratom'", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner (93/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 20.)

Petition betreffend "Petition der Gemeinde Behamberg betreffend NEIN zu einem Atommüllendlager in Grenznähe zu Österreich", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (100/PET)

 

 21.)

Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Strengberg betreffend 'Atommüllendlager in Grenznähe zu Österreich'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (102/PET)

 

 22.)

Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Deutsch-Wagram zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (109/PET)

 

 23.)

Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Karlstein an der Thaya zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (110/PET)

 

 24.)

Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Gaweinstal zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (111/PET)

 

 25.)

Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Heidenreichstein zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (114/PET)

 

 26.)

Petition betreffend "Petition der Gemeinde Hundsheim zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (115/PET)

 

 27.)

Petition betreffend "Petition der Gemeinde Grünau im Almtal zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Susanne Winter (116/PET)

 

 28.)

Petition betreffend "Petition der Marktgemeinde Euratsfeld zum weltweiten Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (118/PET)

 

 29.)

Petition betreffend "Petition der Gemeinde Grünau zum weltweiten Automausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (119/PET)

 

 30.)

Petition betreffend "Petition zum weltweiten Atomausstieg - Resolution der Gemeinde Winden am See", überreicht vom Abgeordneten Erwin Preiner (123/PET)

 

 31.)

Petition betreffend "Verbot für das in Verkehr bringen von Klon- und Klebefleisch", überreicht vom Abgeordneten Mag. Rainer Widmann (112/PET)

 

 32.)

Petition betreffend "Petition der Stadtgemeinde Heidenreichstein betreffend 'Mehr Energie-Effizienz und Ausbau der erneuerbaren Energie'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (113/PET)

 

 33.)

Petition betreffend "Hepatitis-C Opfer dürfen nicht ein weiteres Mal zu Opfern werden", überreicht von der Abgeordneten Dr. Susanne Winter (117/PET)

 

 34.)

Petition betreffend "Petition der Gemeinde Kirchstetten zur Erhaltung der Hausapotheken", überreicht vom Abgeordneten Johann Höfinger (120/PET)

 

 35.)

Petition betreffend "Petition zur Sicherung der IC-Zugverbindungen Salzburg-Graz-Salzburg", überreicht vom Abgeordneten Mag. Johann Maier (121/PET)

 

 36.)

Petition betreffend "'Contra Schadenersatz' der Aktion Leben", überreicht vom Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg (122/PET)

 

 37.)

Bürgerinitiative betreffend "Stoppt Sex-Handel mit Kindern & Jugendlichen" (32/BI)

 

 38.)

Petition betreffend "Umsetzung Lärmschutzmaßnahmen entlang der Autobahn in Pettnau in Tirol", überreicht vom Abgeordneten Hermann Gahr (46/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 39.)

Petition betreffend "gemeinsame Obsorge", überreicht vom Abgeordneten Ing. Norbert Hofer (61/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 40.)

Petition betreffend "Sanierung der Belastungen durch Autobahnverkehrslärm im Gemeindegebiet von Terfens an der A 12", überreicht vom Abgeordneten Hermann Gahr (63/PET)

 

 41.)

Petition betreffend "Initiative für die Änderung des Mineralrohstoffgesetzes von 2001 und der Deponieverordnungen", überreicht vom Abgeordneten Erwin Preiner (66/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 42.)

Petition betreffend "Für den Vollausbau der Murtal Schnellstraße S 36", überreicht vom Abgeordneten Fritz Grillitsch (67/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 43.)

Petition betreffend "Für den Vollausbau der S 36 Murtal-Schnellstraße", überreicht vom Abgeordneten Fritz Grillitsch (69/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 44.)

Petition betreffend "Für eine sinnvolle Änderung der vorgelegten Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit hinsichtlich näherer Bestimmungen über die tierschutzkonforme Ausbildung und das Verhaltenstraining von Hunden", überreicht von den Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Werner Neubauer und Bernhard Vock (73/PET)

 

 45.)

Petition betreffend "Sofortiger Baustart des Brenner Basistunnels", überreicht vom Abgeordneten Hermann Gahr (75/PET)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 46.)

Petition betreffend "Keine zusätzlichen LKW-Stellplätze der ASFINAG in Angath", überreicht vom Abgeordneten Mag. Josef Lettenbichler (78/PET)

 

 47.)

Petition betreffend "Übernahme des Schulversuches 'Volksschulen und Volksschulklassen mit musikalischem Schwerpunkt' in das Regelschulwesen", überreicht vom Zweiten Präsidenten des Nationalrates Abgeordneten Fritz Neugebauer (79/PET)

 

 48.)

Petition betreffend "Bereitstellung von Selbständigen Behindertenarbeitsplätzen zur beruflichen Integration von Vorzugsberechtigten durch Einführung eines Tabak-, Glücksspiel-, Sportwetteneinzelhandelsfachgeschäftssystems", überreicht vom Abgeordneten Ing. Norbert Hofer (80/PET)

 

 49.)

Petition betreffend "Erhaltung und Betrieb der Thayatalbahn nach Übergabe an das Land Niederösterreich", überreicht vom Abgeordneten Ewald Sacher (81/PET)

 

 50.)

Petition betreffend "Erhalt des Personenverkehrs auf der Bahnstrecke Oberwart-Friedberg", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner (83/PET)

 

 51.)

Bürgerinitiative betreffend "Aufrechterhaltung und Aufwertung von Betrieb und Infrastruktur der Bahnlinie Oberwart-Friedberg als wichtige Eisenbahnverbindung des Südburgenlands nach Wien" (31/BI)

 

 52.)

Petition betreffend "Nulltoleranz für Gen-Dreck in Futtermitteln", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (84/PET)

 

 53.)

Petition betreffend "Weg mit dem Spitalskostenbeitrag für Kinder", überreicht von den Abgeordneten Karl Öllinger, Mag. Daniela Musiol und Mag. Birgit Schatz (96/PET)

 

 54.)

Petition betreffend "Keine Lärmschutzwand im 14. Bezirk in Wien", überreicht von der Abgeordneten Ursula Haubner (97/PET)

 

 55.)

Petition betreffend "Wiedereinsetzung des Alleinverdienerabsetzbetrages", überreicht von der Abgeordneten Mag. Gertrude Aubauer (98/PET)

 

 56.)

Petition betreffend "Lebensraum der Zwergohreule", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner (103/PET)

 

 57.)

Petition betreffend "Verbot von Kastenständen in der Schweinehaltung", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner (104/PET)

 

 58.)

Bürgerinitiative betreffend "SOS - Familie!" (26/BI)

./.

 

 59.)

Bürgerinitiative betreffend "Ergänzung des § 46 (1) SchOG" (27/BI)

(Wiederaufnahme der am 22. Juni 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 60.)

Bürgerinitiative betreffend "Freie Schulwahl ohne Schulgeld - Jetzt!" (30/BI)

 

 

Wien, 2011 10 04

 

 

 

 

Ursula   H a u b n e r  

 

Obfrau

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A v i s o

 

            Es ist in Aussicht genommen, zu den Tagesordnungspunkten 1 bis 30 ein Hearing von 11 bis 13 Uhr abzuhalten.

 

          Die Tagesordnungspunkte 22 bis 37 werden Gegenstände der Einlaufbesprechung sein.

 

          Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 30, 42 und 43 sowie 50 und 51 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung um 15 Uhr zu beenden.

 

 

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          Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen ist für Donnerstag, den 1. Dezember 2011, um 11 Uhr (bis 13 Uhr) vorgesehen.