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Seite '30/BI (XXIV. GP) - Freie Schulwahl ohne Schulgeld - Jetzt!' teilen



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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv >Beteiligung der BürgerInnen<Beteiligung der BürgerInnen Nationalrat - XXIV. GPBürgerinitiativen 30/BI

Freie Schulwahl ohne Schulgeld - Jetzt! (30/BI)

Übersicht

Status: Ausschussbericht 1420 d.B. zur Kenntnis genommen

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend Freie Schulwahl ohne Schulgeld - Jetzt! (Novellierung des Privatschulgesetzes)

Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Hernegger Edgar

Stellungnahmen

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
06.04.2011 Einlangen im Nationalrat  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
06.04.2011 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
28.04.2011 102. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 54
22.06.2011 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 13. Sitzung des Ausschusses  
22.06.2011 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. Unterricht, Kunst und KulturBundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur - angenommen  
05.10.2011 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 14. Sitzung des Ausschusses  
05.10.2011 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: S, V, dagegen: F, G, B 		 
05.10.2011 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 46, 75, 77 bis 97, 99 bis 103, 105 bis 111, 114 bis 116, 118 bis 120, 122 und 123 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 26, 27, 30 und 31 (1420 d.B.)  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
15.11.2011 Auf der Tagesordnung der 130. Sitzung des Nationalrates  
15.11.2011 130. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 230-244
15.11.2011 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dr. Susanne Winter (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 230-231 Video 
Mag. Rosa Lohfeyer (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 231-232 Video 
Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 232-233 Video 
Anna Höllerer (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 233-234 Video 
Edith Mühlberghuber (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 235 Video 
Ursula Haubner (B) WortmeldungsartPro ProtokollS. 235-237 Video 
Dr. Harald Walser (G) WortmeldungsartContra ProtokollS. 237-238 Video 
Hannes Weninger (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 238-239 Video 
Josef Jury (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 239 Video 
Hermann Gahr (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 240 Video 
Christian Lausch (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 240-241 Video 
Johann Hell (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 241 Video 
Mag. Josef Lettenbichler (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 242 Video 
Johann Hechtl (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 243 Video 
Dietmar Keck (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 243-244 Video 
15.11.2011 130. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zu Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: S, V, B, dagegen: F, G 		S. 244
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Zustimmungserklärungen

Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!

In der XXIV.GP hat bereits 1 Person eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

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