Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll110. Sitzung / Seite 100

ser“ und wird irgendwann sicherlich einmal den Nullstand erreichen, denn dort müssen wir hin und dort sollen wir auch hin. Darauf komme ich dann noch zu sprechen.

Gehen wir ein bisschen tiefer in die Materie. Wir haben ja eine kompetente Stelle in Österreich, die sich mit Liegenschaftsverwertung beschäftigt. Das ist die BIG, die Bun­desimmobiliengesellschaft. Die wäre eigentlich ausreichend, um auch das militärische Liegenschaftsvermögen zu veräußern, zumal sich die SIVBEG des Wissens, des Know-hows und zum Teil auch der Mitarbeiter der Bundesimmobiliengesellschaft be­dient. Warum man da noch eine eigene Gesellschaft braucht, ist mir schleierhaft.

Interessantes Detail am Rande: Immer dann, wenn es Geschäftsführer gibt, gibt es natürlich auch Bonuszahlungen. Eine Zahl nur so am Rande: In einem Rumpfrech­nungsjahr, 2005, hat der Umsatz die Hälfte von dem betragen, was an Bonuszahlun­gen an die beiden Geschäftsführer ausgezahlt wurde. Das ist also wirklich ein Schild­bürgerstreich hoch drei.

Frau Kollegin Schönpass, Sie sagen, das wäre noch alles unter Schwarz-Orange, Schwarz-Blau gelaufen. Der Beginn ja, vollkommen richtig; aber geändert hat sich da­ran bis heute auch unter ihrem Minister Darabos nichts. Gar nichts! So wie sich auch in anderen Bereichen der Landesverteidigung nichts geändert hat, zumindest nicht zum Besseren. (Beifall bei der FPÖ.)

Die SIVBEG hat zwei Liegenschaften im Ausland verkauft, was ich jetzt konkret ein bisschen herausgreifen will. Das eine war die Residenz in Prag, und das ist wirklich einen Bericht wert. Die Botschaft in Prag hat einen Verkehrswertgutachten erstellen lassen, so wie das kaufmännisch richtig ist. Das erste Gutachten bezifferte ihn mit 575 000 €. Das kam der Botschaft wenig vor, und aus kaufmännischer Vorsicht wurden dann noch zwei weitere Gutachten eingeholt, die dann rund 1 Million € Bewertungswert ergaben. Die SIVBEG selbst hat darauf keinen Bezug genommen. Sie hat einen Mak­ler herangezogen. Der hat eine Daumen-mal-Pi-Schätzung gemacht und, ohne dass er das Gebäude jemals betreten hätte, gesagt: 650 000 €, das wird reichen! – Interes­sante Sache: Die Botschaft sagt: 1 Million €, drei Gutachten!, der Makler sagt: 650 000 € und ich nehme den Makler! Verstehen tue ich das Ganze nicht! (Abg. Schönpass: Ich auch nicht!)

Tatsächlich erlöst wurden dann 1,04 Millionen €. Das ist ein Zeichen, dass die beiden Gutachten, die von der Botschaft eingeholt worden waren, wohl etwas wert gewesen sein werden. Dazu kommt dann aber auch noch, dass der Makler ein Erfolgshonorar erhalten hat, weil der Mindestverkaufspreis von 650 000 € überschritten wurde. Und so geht das dann weiter.

Berlin – auch noch eine interessante Sache. Wieder geht es um die Makler. Das Grundstück wurde um 780 000 € angeschafft. Dann wurde ein bisschen etwas inves­tiert, und dann sagt man in einer Schätzung Daumen mal Pi 800 000 €. Das ist nicht das, was ich mir als kompetente Gesellschaft zur Veräußerung österreichischen Volks­vermögens vorstelle.

Daraus resultiert logisch folgender Antrag der Abgeordneten Zanger und Kunasek:

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport wird aufgefordert, die Strategi­sche Immobilien Verwertungs-, Beratungs- und EntwicklungsgesmbH, die SIVBEG, mit Auslaufen der derzeitigen Geschäftsführerperiode aufzulösen und die Agenden der BIG zu übertragen.“

*****

Ich bin überzeugt, Sie werden alle zustimmen. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

14.05