Die Debatte wird unter einem durchgeführt.
Wir gehen in die Debatte ein.
Die erste Wortmeldung kommt von Herrn Abgeordnetem Dr. Karlsböck. – Bitte.
18.59
Abgeordneter Dr. Andreas Karlsböck (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister Stöger! Hohes Haus! Herr Minister, auch ich möchte mich dem, was Herr Kollege Grünewald schon vorher getan hat, anschließen und einmal positiv erwähnen, dass im letzten Gesundheitsausschuss eine durchaus positive Atmosphäre geherrscht hat. Ich darf auch im Namen meiner Fraktion betonen, dass wir hoffen, dass dies so weitergeht.
Es muss ja auch anerkannt werden, dass einige Anträge von uns von den Regierungsfraktionen heute hier beschlossen werden. Auf der anderen Seite haben wir auch ein paar andere Dinge durchgebracht. Zum Beispiel ist der erste Entwurf zum Obersten Sanitätsrat-Gesetz, das jetzt auch hier beschlossen wird, von unserer Seite nicht so positiv gesehen worden. Wir hatten die Befürchtung, dass hier der Sanitätsrat entdemokratisiert wird und dass Sie möglicherweise einen großen persönlichen Einfluss darauf haben wollen. Das ist zum Glück in diesem Entwurf jetzt nicht mehr vorgesehen.
Das Zweite, was jetzt noch nicht auf der Tagesordnung steht, was ich aber trotzdem positiv erwähnen möchte, ist die Geschichte um die Diskussion betreffend Vorsorgeuntersuchung in Bezug auf Brusterkrankungen. Auch da konnte jetzt nach langem Hin und Her ein sehr positives Ergebnis erzielt werden.
Und ein Drittes, von dem wir hoffen, es in der Zukunft auch in diese Richtung bewegen zu können, ist die Geschichte mit der Impfproblematik. Impfungen sind Teil jedes guten Gesundheitssystems und gehören zum Besten, was die Medizin anzubieten hat. Es gibt keine andere medizinische Intervention, die so wirkungsvoll und auch gleichzeitig im Gesamtbild so billig ist wie Impfen. Und deswegen verstehen wir nicht, dass Österreich zwar Impf-Weltmeister ist im Erstellen von Impfplänen, auf der anderen Seite jedoch keine wirklich großartigen Impfpläne in Bezug auf die Prophylaxe anbieten kann. Da geht seit Jahren aus Kostengründen die Argumentation politisch hin und her, warum hier die Impfkosten nicht übernommen werden, vor allem in Bezug auf Kinder und Jugendliche.
Sie wissen, Herr Minister, dass das, wie gesagt, die beste Vorsorgemethode wäre, und Sie haben jetzt tatsächlich auch in Ihrem Ministerium Verstärkung dadurch bekommen, dass Sie hier wirklich hochkarätige Experten haben. Ich ersuche Sie, auf diese Experten auch zu hören und diese Impfpläne in Zukunft auch zu implementieren.
Wir haben ja gehört und wissen alle, dass in dem System momentan zu wenig Geld vorhanden ist. In diesem Zusammenhang möchte ich Sie etwas fragen, und ich hoffe auch auf Antwort. Sie haben im Jahr 2009 mit Inkrafttreten 1. Jänner 2010 die Krankenanstalten-Rechnungsabschluss-Berichtsverordnung unterschrieben. Da sind die ersten Zahlen bereits eingelangt, die zweiten Zahlen langen, wie ich mir habe sagen lassen, jetzt gerade im Ministerium ein. Mit dieser Verordnung wird geregelt, dass Landesgesundheitsfonds-finanzierte Krankenanstalten zusätzliche Dokumentationspflichten zwar auferlegt bekommen haben, aber durch diesen zusätzlichen Aufwand sollen Informationen über Investitionen, Finanzierung und Liquidität geliefert werden.
Wir hätten ganz gerne diese Zahlen, weil sie natürlich für die Erarbeitung von Gesundheitsplänen unbedingt notwendig wären. Herr Minister, ich erwarte mir, dass Sie uns eine Antwort geben werden. Wir haben dazu auch eine Anfrage eingebracht, und ich hoffe, Sie werden uns jetzt auch hier Antwort geben. (Beifall bei der FPÖ.)
19.02
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite