Energiewende. Beim Ökostromgesetz haben mehr als 78 Prozent der Förderwerber für Photovoltaikanlagen und 97 Prozent im Bereich der Windkraftanlagen das in der letzten Novelle geschaffene Angebot, zu reduzierten Fördertarifen gleich bauen zu können, genutzt.
Der Abbau der Warteliste ermöglicht die Neuinstallierung von rund 600 Megawatt Ökostromleistung. Die Photovoltaik-Kapazität wurde verdreifacht, und bei der Windkraft gibt es einen Zuwachs von 50 Prozent. Setzen wir gemeinsam diesen erfolgreichen Weg mit dem Effizienzsteigerungsgesetz fort! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
22.28
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Schlusswort wird keines gewünscht.
Wir kommen nun zur Abstimmung, die ich über jeden Ausschussantrag getrennt vornehme.
Wir gelangen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 40: Entwurf betreffend Emissionszertifikategesetz 2011 in 1393 der Beilagen.
Hiezu liegen ein Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Widmann, Kolleginnen und Kollegen sowie ein Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Brunner, Kolleginnen und Kollegen vor.
Ich werde zunächst über den von den erwähnten Abänderungsanträgen betroffenen Teil und schließlich über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes abstimmen lassen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend § 21.
Wer dafür eintritt, den ersuche ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist nicht die Mehrheit. Abgelehnt.
Weiters kommen wir zur Abstimmung über den Abänderungsantrag der Abgeordneten Mag. Brunner, Kolleginnen und Kollegen, der sich ebenfalls auf § 21 bezieht.
Wer diesen Änderungen beitritt, den ersuche ich um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist die Minderheit und damit abgelehnt.
Wir gelangen sogleich zur Abstimmung über diesen Teil des Gesetzentwurfes in der Fassung der Regierungsvorlage.
Ich ersuche jene Mitglieder des Hohen Hauses, die dafür eintreten, um ein bejahendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Ich komme zur Abstimmung über die restlichen, noch nicht abgestimmten Teile des Gesetzentwurfes samt Titel und Eingang in der Fassung der Regierungsvorlage.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dazu ihre Zustimmung geben, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist mit Mehrheit angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die auch in dritter Lesung für den vorliegenden Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit. Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung angenommen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 41: Antrag des Umweltausschusses, seinen Bericht 1461 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.
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