anderen Universitäten, vor allem von den technischen Fakultäten, einen vermehrten Ausbau von Online-Studien.
Es muss nicht jeder Student immer im Hörsaal sitzen. Er muss nur dann drinnen sitzen, wenn es notwendig ist. Aber wenn es nicht notwendig ist, wenn er sich zu Hause etwas über den PC, über das Internet erarbeiten kann, dann ist das doch der wesentlich billigere Zugang, und wir brauchen nicht dauernd Hörsäle, die ohnehin überfüllt sind und wo einer nur drinnen sitzt. (Beifall bei der FPÖ.)
Das Nächste ist die studienplatzbezogene Finanzierung. Das wird schon seit Jahren gekaut, ich warte darauf, dass diese tatsächlich kommt. Das Wichtigste, vor allem aus der Sicht der Universitäten – ich habe mit etlichen Rektoren und Vizerektoren gesprochen – ist: Uni-Vertreter sagen, sie haben sich durch die Gespräche, die Sie, Herr Bundesminister, zum Thema Studiengebühren geführt haben, etwas genötigt und erpresst gefühlt, weil sie die Mittel für die notwendigen Arbeiten im Infrastrukturbereich nur dann erhalten haben, wenn sie auch entsprechende finanzielle Regelungen mit den Studenten durchgesetzt haben.
Das war diese unnötige Regelung, wo dann der Verfassungsgerichtshof die Studiengebühren aufgehoben hat und Sie gezwungen waren, solche wieder einzuführen.
Daher: Ein Gesamtsanierungs- und Neubaukonzept wäre da jetzt wirklich dringend notwendig; und dann können wir uns auch wieder eines leisten, was genau in der Wissenschaft unbedingt notwendig ist, nämlich einen absolut freien Hochschulzugang, ohne Beschränkungen. Es kann doch wirklich nicht so sein, dass auf der einen Seite Gelder eingehoben, dass Studiengebühren kassiert werden, dass vielleicht die Universitäten ausgebaut werden, es aber auf der anderen Seite Beschränkungen gibt. Das hat sich die Wissenschaft nicht verdient, das hat sich die Jugend nicht verdient, und das haben sich unsere Universitäten nicht verdient. (Beifall bei der FPÖ.)
Daher stelle ich noch einen weiteren Antrag, der genauso die wirtschaftliche Existenz der Studenten betrifft, nämlich auf eine jährliche Valorisierung der Studienbeihilfe sowie eine jährliche Valorisierung der Zuverdienstgrenze.
Warum? – Seit 1999 wurde das nicht valorisiert, nicht angepasst; 2007 hat es dann eine Erhöhung um 12 Prozent gegeben, aber jetzt sind wir da schon wieder hintennach. Wir zwingen kontinuierlich die Studenten aus den ärmsten Herkunftsbereichen, zusätzlich zu arbeiten, und hinterher heißt es dann: Seid eh selber schuld!
Das kann man doch nicht machen, das ist eines modernen Sozialstaates unwürdig, dass bei uns Studenten aus den ärmeren Schichten vom Wissenschaftsbereich ausgeschlossen werden!
Daher bringe ich folgenden Entschließungsantrag ein:
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, ehestmöglich eine Regierungsvorlage vorzulegen, die eine Erhöhung der Studienbeihilfe jährlich in einem Ausmaß vorsieht, die den Wertverlust, der durch die Inflation entsteht, ausgleicht. Weiters soll auch die Zuverdienstgrenze jährlich um die Inflation erhöht und bei der Zuverdienstgrenze auch Zahlungen an das Finanzamt berücksichtigt werden.“
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(Beifall bei der FPÖ.)
Mehr Auskommen mit dem Einkommen!
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