Der Erfolg zeigt sich anhand der Zugriffe. So gab es im Jahr 2010 98 Millionen Zugriffe, und im Jahr 2012 wurden 220 Millionen Zugriffe verzeichnet. 150 000 Besucherinnen und Besucher nutzen monatlich die Homepage des Parlaments. Das ist ein ganz wichtiger Beitrag dazu, die Arbeit, unser Wirken hier in diesem Haus nach außen darzustellen. Die Darstellung der geleisteten Arbeit ist in einer Demokratie sehr wichtig, um hintanzuhalten, dass über Demokratie geschimpft oder diese verunglimpft wird. Auch als internes Arbeitsmittel steht die Homepage des Parlaments für die Abgeordneten zur Verfügung.
Die Präsidentin des Nationalrates hatte zeitgleich oder bereits nachdem die Homepage on air gegangen ist den Rechnungshof gebeten beziehungsweise ihm den Auftrag erteilt, die Abwicklung der Auftragsvergabe, die Darstellung des Gesamtvorhabens, die Projektorganisation und das Projektmanagement sowie die Umsetzung zu überprüfen. Auch die Beschaffungsvorgänge und Vergaben wurden vonseiten des Rechnungshofes überprüft und im Bericht 2011 öffentlich gemacht.
Der Rechnungshof hat eine erfolgreiche Abwicklung des Web-Auftritts festgestellt. Es wurden verschiedene Maßnahmen aus dem Bericht entwickelt, so zum Beispiel, dass ein neues IT-Projektmanagement-Handbuch verwirklicht wird, dass es bei der Projektorganisation zu Kosten- und Leistungsrechnungen kommen soll und dass es eine umfangreichere Dokumentation geben soll. Services in Gebärdensprache oder auch – wie wir vorhin im Sammelbericht für Petitionen gehört haben –, dass man Petitionen auch online zustimmen kann, aber auch die Volltextsuche sind wesentliche Elemente einer erfolgreichen Homepage.
Die Überprüfung durch den Rechnungshof und auch der Bericht sind ein gutes Beispiel für die konsequente Vorgangsweise von Präsidentin Prammer bei der konkreten Bearbeitung von neuen Projekten und vor allem hinsichtlich der transparenten anschließenden Überprüfung. Es zeigt sich, dass der erfolgreiche Web-Auftritt auch vonseiten der Kontrollinstanz erfolgreich beurteilt wurde und Vorschläge weiter umgesetzt werden, damit man noch weitere Verbesserungen vornehmen kann und vor allem aus diesem Prüfbericht lernen kann.
Ein gutes Beispiel für ein Fenster nach außen, um darzustellen, welche Arbeit wir hier in einer Demokratie leisten, die ja ein Abwägen der verschiedenen Meinungen ist. Das ist gut gelungen. (Beifall bei der SPÖ.)
14.59
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich unterbreche nunmehr die Verhandlungen über die Punkte 3 bis 6 der Tagesordnung, damit die verlangte Behandlung eines Dringlichen Antrages gemäß der Geschäftsordnung um 15 Uhr stattfinden kann.
der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Schutz des heimischen Wassers (2179/A)(E)
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Wir gelangen zur dringlichen Behandlung des Selbständigen Antrages 2179/A(E).
Da dieser inzwischen den Abgeordneten zugegangen ist, erübrigt sich eine Verlesung durch den Schriftführer.
Der Dringliche Antrag hat folgenden Wortlaut:
Schon seit Jahren fordert das BZÖ den Schutz des Wassers im Verfassungsrang und sprach sich immer klar für den Verbleib des heimischen Wassers in österreichischer
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