Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 20

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Bahn brauchen, um zum Arbeitsplatz zu gelangen, auch wirklich steigt. Das ist unser Ziel. (Beifall bei der SPÖ.)

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Meine Damen und Herren, ich darf dringend da­rum ersuchen, den Geräuschpegel abzusenken!

Nun gelangt Herr Abgeordneter Schmuckenschlager für eine weitere Zusatzfrage zu Wort. – Bitte.

 


Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP): Frau Bundesminister! Verkehr will gut geplant sein, und Ihr Ministerium arbeitet an einer Reihe von Rahmenplänen und Entwicklungen – jetzt gibt es einen Gesamtverkehrsplan. Für uns als Parlament wäre es natürlich interessant, wenn wir da auch eingebunden wären, und daher meine Frage:

Gibt es in Zukunft die Möglichkeit für das Parlament, dass hier Berichte über Rahmen­pläne vorgelegt werden, und wie gehen Sie es an, dass das Parlament noch stärker in die Erarbeitung von Rahmenplänen, zum Beispiel bei ÖBB oder ASFINAG, eingebun­den wird?

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 


Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Herr Ab­geordneter, wie die Berichtslegung im Hohen Haus stattfindet, das bestimmen die Ab­geordneten des Hauses.

Berichtslegungen erfolgen auf gesetzlicher Basis, aber ich habe ganz großes Interesse daran, alle in die Umsetzung dieses Gesamtverkehrsplans mit einzubeziehen – alle parlamentarischen Parteien, aber auch alle Stakeholder, alle Verkehrsunternehmen von der Luftfahrt bis zur Schifffahrt, den Nutzern der Donau als Verkehrsweg, et cetera. Das heißt, es geht natürlich darum, dass – da jetzt die Pfeiler eingeschlagen und Wei­chen gestellt wurden – man das jetzt mit Leben erfüllen muss, und dazu lade ich Sie und alle Fraktionen des Hauses herzlich ein.

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Dolin­schek.

 


Abgeordneter Sigisbert Dolinschek (BZÖ): Guten Morgen, Frau Bundesminister! Meine Zusatzfrage beschäftigt sich mit dem Bundesland Kärnten, denn im Rahmen­plan 2011 bis 2016 waren für Investitionen in das Bestandsnetz in Kärnten rund 350 Millionen vorgesehen; 2012 bis 2017 waren es nur mehr 292 Millionen und von 2013 bis 2018 waren es lediglich 288 Millionen, die hier vorgesehen waren.

Meine Frage lautet: Wie hoch waren tatsächlich die Investitionen in das Bestandsnetz in Kärnten in den Jahren 2011 und 2012 und wie hoch werden sie 2013 sein? Ich weiß, dass es schwierig ist, das jetzt so ad hoc zu beantworten, aber vielleicht ist es auch möglich, das schriftlich zu beantworten.

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin, bitte.

 


Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures: Danke vielmals für das Entgegenkommen, Herr Abgeordneter. Ich werde dem gerne nach­kommen, wobei natürlich für alle Bundesländer vorliegt, welches Investitionsvolumen auf die Bundesländer zukommt bei einem Gesamtinfrastrukturinvestitionsvolumen von 2 Milliarden, das wir aber – und deshalb kam es aufgrund der Konsolidierungsmaßnah­men auch zu Kürzungen – doch ein wenig zurückschrauben mussten, weil wir auch im Bereich der Infrastruktur einen Konsolidierungsbeitrag zu leisten haben.

Aber allgemein ist, was den Süden Österreichs betrifft, dieser bezüglich Investitionen sicher eine Region, wo wir in den nächsten Jahren die größten Investitionen in die Schiene vorhaben. Ich möchte nur die ganze Südbahn, die modernisiert wurde, an-


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite