Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll204. Sitzung / Seite 17

09.05.08 Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung und darf Sie bitten, Ihre Plätze einzunehmen.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Darabos, Großruck, Ing. Hofer, Mag. Schatz und Frau Abgeordnete Windbüchler-Souschill.

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Ich gebe bekannt, dass die Fragestunde voraussichtlich bis 10.30 Uhr live auf ORF 2 übertragen wird. ORF III überträgt die Sitzung live und in voller Länge.

Bevor wir nun zur Fragestunde kommen, hat sich Herr Abgeordneter Scheibner zur Geschäftsbehandlung zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Abgeordneter.

09.05.41 *****

 

9.05.43

Abgeordneter Herbert Scheibner (BZÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsi­dentin! Meine Wortmeldung zur Geschäftsordnung bezieht sich auf die heutige Tages­ordnung. Ich habe namens des BZÖ in der letzten Präsidiale beantragt, dass dem Herrn Bundeskanzler die Gelegenheit gegeben werden sollte, heute hier als ersten Tagesordnungspunkt von sich aus eine Erklärung zu den Ergebnissen des letzten EU-Gipfels abzugeben, weil es dabei um so wichtige Dinge wie etwa das Bankgeheimnis in Österreich gegangen ist. Dazu gibt es ja unterschiedliche Meldungen: Die Frau Finanzministerin von der ÖVP hat sich lange als Verteidigerin dieses Bankgeheim­nisses geriert, der Herr Bundeskanzler hat das anders gesehen.

In der Präsidiale hat Herr Abgeordneter Cap gemeint, dass das durchaus möglich wäre, es aber davon abhängt, ob der Herr Bundeskanzler auch anwesend ist, denn wenn der Gipfel länger gedauert hätte, wäre das natürlich nicht der Fall gewesen. Jetzt sehe ich mit Freude, dass der Herr Bundeskanzler da ist und die Fragestunde gestal­ten wird, ich habe aber noch nicht erkennen können, dass sich das auf die Tages­ordnung ausgewirkt hätte.

Deshalb meine Frage, Frau Präsidentin: Haben Sie eine Information dahin gehend, dass der Herr Bundeskanzler – was eigentlich selbstverständlich ist – den österreichi­schen Nationalrat und die Bevölkerung hier authentisch über die Ergebnisse des letzten EU-Gipfels informieren wird? Ich hoffe, dass das so ist. Wenn nicht, sage ich auch gleich, wird das BZÖ ihm Gelegenheit geben, das im Rahmen einer Dringlichen Anfrage nachzuholen. (Beifall beim BZÖ.)

9.07

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Scheibner, Sie sind schon sehr lange im Haus, Sie kennen die Geschäftsordnung sehr genau und wissen, dass bereits seit gestern Abend – auch auf Ihrem Platz – die Tagesordnung für den heutigen Tag aufliegt, also einsehbar ist.