Beginn der Sitzung: 10.05 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Sehr geehrte Damen und Herren! Ich begrüße Sie sehr herzlich und eröffne die 33. Sitzung des Nationalrates.
Einberufung der außerordentlichen Tagung 2009
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Der Herr Bundespräsident hat den Nationalrat mit Entschließung vom 28. August 2009 gemäß Artikel 28 Absatz 2 des Bundes-Verfassungsgesetzes aufgrund eines von mehr als einem Drittel der Mitglieder des Nationalrates unterstützten Verlangens zu einer außerordentlichen Tagung der XXIV. Gesetzgebungsperiode einberufen.
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Die Amtlichen Protokolle der 30. Sitzung vom 8. Juli 2009 und der 31. Sitzung vom 9. Juli 2009 sowie die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 32. Sitzung vom 10. Juli 2009 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
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Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Plassnik, Praßl, Steibl, Ursula Haubner, Linder, Dr. Haimbuchner, Dr. Belakowitsch-Jenewein, Dr. Glawischnig-Piesczek und Dr. Lichtenecker.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 2833/J bis 2918/J;
Zurückziehungen: 2796/J und 2799/J;
Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates: 26/JPR;
2. Anfragebeantwortungen: 2027/AB bis 2608/AB;
Ergänzung zur Anfragebeantwortung: Zu 2112/AB;
Anfragebeantwortungen (Präsidentin des Nationalrates): 11/ABPR bis 26/ABPR;
3. Initiativanträge:
Zurückziehung: 721/A(E);
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