Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich eröffne die 56. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Gessl-Ranftl, Fürntrath-Moretti, Großruck, Steibl, Mag. Stefan und Brosz.
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 4129/AB bis 4132/AB.
B. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 982/A(E) der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringliche Maßnahmen gegen Armut und soziale Ausgrenzung im Europäischen Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung,
Antrag 995/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen im Bereich der Pflegefreistellung;
Außenpolitischer Ausschuss:
Antrag 979/A(E) der Abgeordneten Mag. Christine Muttonen, Dr. Wolfgang Schüssel, Dr. Alexander Van der Bellen, Dr. Johannes Hübner, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz für eine Welt ohne Atomwaffen;
Finanzausschuss:
Bundesgesetz über die Beteiligung Österreichs an der 5. allgemeinen Kapitalerhöhung der Asiatischen Entwicklungsbank (AsEB-5) (603 d.B.),
Antrag 994/A(E) der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Möglichkeit des Ausschlusses aus der Währungsunion,
Antrag 1004/A(E) der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Bankensonderabgabe;
Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie:
Antrag 1005/A(E) der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachhaltige Finanzierung der Grundlagenforschung an den Universitäten;
Gesundheitsausschuss:
Antrag 992/A(E) der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tabakgesetz – Verlängerung der Übergangsfrist,
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