Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll85. Sitzung / Seite 21

Hier ist Österreich zwar mit Unternehmen führend, aber in der Forschung unterdurch­schnittlich unterwegs, was an Mitteln investiert wird. Und die Frage ist an Sie: Welche Initiativen werden Sie konkret für die Forschungsschwerpunkte erneuerbare Energien, Energieeffizienz in den nächsten Jahren setzen?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Bitte, Frau Bundesministerin.

 

Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. Beatrix Karl: Sie ha­ben ja weitere Punkte angesprochen, die auch auf EU-Ebene eine Rolle spielen. Ich habe vorhin schon erwähnt, dass die alternde Gesellschaft als eine der großen He­rausforderungen im Rahmen der „EU 2020“-Strategie gesehen wird. Auch die von Ih­nen angesprochenen Themen Klimaschutz und Energieversorgung sind große Heraus­forderungen, die nicht nur in Österreich eine Rolle spielen, sondern auch in der Euro­päischen Union insgesamt.

Natürlich müssen wir auch in Österreich im Forschungsbereich die notwendigen Maß­nahmen setzen. Ich werde natürlich auch dafür sorgen, dass es im Bereich der Grund­lagenforschung die notwendigen Projekte gibt und aus der Grundlagenforschung he­raus natürlich auch die notwendigen Impulse gesetzt werden.

Eines ist klar: Wir brauchen auch in diesem Bereich eine sehr gute Grundlagenfor­schung, die natürlich dann die Basis für die angewandte Forschung ist. Das muss ja Hand in Hand gehen. Wir brauchen beides, und wir müssen in beiden Bereichen die notwendigen Akzente setzen (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen), gerade bei diesen großen Herausforderungen, die wir in Zukunft bestens bewältigen müssen – natürlich auch mit Hilfe der Forschung.

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Dei­mek, bitte.

 

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Frau Bundesminister, Sie haben uns zuerst schön und mit zahlreichen Eigenschaftwörtern erklärt, wie die Verwendung der sogenannten zusätzlichen 80 Millionen € sein soll. Diese zusätzlichen 80 Millionen € sind allerdings Teil der ursprünglichen 300 Millionen €, die als Bedarf angemeldet wur­den. Sie haben gesagt, der Rest sollte aus Drittmitteln kommen. Die Wirtschaft ist ja derzeit nicht in der Lage, ihren Mitteleinsatz im Vergleich zu den letzten beiden Jahren zu erhöhen.

Daher meine Frage: Von wo sollen die restlichen Mittel zur Abdeckung des eigentli­chen Bedarfs der Universitäten kommen?

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Frau Bundesministerin.

 

Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. Beatrix Karl: Man muss dazu sagen, dass die Deckung des Bedarfs der Universitäten bis 2012 gesichert ist. Also bis 2012 haben die Universitäten aufgrund der Leistungsvereinbarung ihr Bud­get gesichert, da wird natürlich auch nicht eingegriffen.

Ich habe aber auch immer klar gesagt, dass mir bewusst ist, dass die Universitäten ab 2013 einen Mehrbedarf haben, und dass ich auch dafür kämpfen werde, dass die Uni­versitäten diese Mittel bekommen. Dieser Mehrbedarf soll meines Erachtens aus ei­nem Finanzierungsmix gedeckt werden, nämlich einerseits aus öffentlichen Mitteln, aber auch aus der von Ihnen angesprochenen privaten Beteiligung – private Beteili­gung durch die Studierenden, aber auch durch die Wirtschaft.

Die Wirtschaft ist nach wie vor in sehr guten Kooperationen mit den Universitäten. Es konnte zum Beispiel die TU Graz die Kooperationen mit der Wirtschaft in diesen Kri­senjahren sogar noch verstärken. (Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzei­chen.) Also die Wirtschaft ist Gott sei Dank von den Forschungsprojekten nicht abge-