Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll91. Sitzung / Seite 249

Ich würde Sie bitten, dass man in diesem Zusammenhang eine Strategie entwickelt und definitiv bestimmt, wann das Haus der Geschichte tatsächlich verwirklicht wird, inklusi­ve der Standortfindung.

Ich bringe dazu folgenden Antrag ein:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Markowitz und Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eva­luierung des Projekts „Haus der Geschichte“

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird aufgefordert, so rasch wie möglich eine detaillierte Evaluierung des Projekts Haus der Geschichte 1999 bis 2010 zu veranlassen und das Ergebnis dem Nationalrat zukommen zu lassen.“

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Frau Ministerin, ich ersuche Sie, diesbezüglich tätig zu werden. Sie haben im Aus­schuss gesagt, das Projekt habe für Sie keine Priorität. Wenn dem wirklich so ist, dann sollten wir das Projekt stoppen – was ich sehr schade fände, vor allem nach den Be­mühungen der letzten elf Jahre –, dann könnten wir das Geld sicher woanders auch gut investieren. – Vielen Dank. (Beifall beim BZÖ.)

16.25

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Der soeben eingebrachte Entschließungsantrag ist ebenfalls ausreichend unterstützt und steht mit in Verhandlung.

Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:

Entschließungsantrag

der Abgeordneten Markowitz, Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluie­rung des Projekts „Haus der Geschichte“

eingebracht in der der 91. Sitzung des Nationalrats am 21. Dezember 2010 im Zuge der Debatte über den Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (980 d. B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Budgetvoranschlags für das Jahr 2011 (Bundesfinanzgesetz 2011- BFG 2011) samt Anlagen (1044 d. B.): [UG 30- Unterricht, Kunst und Kultur]

Bereits 1999 wurde eine Machbarkeitsstudie zu einem „Haus der Geschichte der Re­publik Österreich“ von der damaligen Bundesministerin Gehrer in Auftrag gegeben. Das Projekt, als „Milleniumsprojekt“ angekündigt, wurde darauf hin in einigen Koali­tionsprogrammen vollmundig angekündigt. 2006 schließlich wurde eine Arbeitsgruppe zur Errichtung des "Hauses der Geschichte der Republik Österreich" mit dem Auftrag betraut, eine Umsetzungsstrategie (Roadmap) für die Realisierung des Vorhabens zu erstellen. Es wurden Konzepte erstellt, Experten beauftragt, ein möglicher Standort ge­sucht, dementsprechend finanzielle Mittel in die Hand genommen. 2008 ließ der dama­lige Bundeskanzler Gusenbauer verkünden, dass man zwar noch keinen Standort ge­funden habe, bis Ende 2009 aber den angekündigten Architektenwettbewerb abge­schlossen wissen möchte. Als wahrscheinlicher Baubeginn wurde 2010 genannt.

Bis dato ist der Öffentlichkeit kein genauer Umsetzungsstand bekannt. Die Bundesmi­nisterin für Unterricht, Kunst und Kultur erklärte im Zuge der Budgetdiskussionen aller-