Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer kerneuropäischen Hartwährungszone.
Wenn Sie dafür sind, bitte ich um Ihr Zeichen. – Der Antrag ist abgelehnt.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Podgorschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlängerung des § 113h Gehaltsgesetz.
Wenn Sie dafür sind, bitte ich Sie um Ihr Zeichen. – Der Antrag ist abgelehnt.
Verlesung eines Teils des Amtlichen Protokolls
Präsident Fritz Neugebauer: Ferner liegt mir das schriftliche Verlangen von 20 Abgeordneten vor, die vorgesehene Fassung des Amtlichen Protokolls der 91. Sitzung des Nationalrates hinsichtlich des Tagesordnungspunktes Bundesfinanzgesetz 2011 samt Anlagen zu verlesen, damit dieses mit Schluss der Sitzung als genehmigt gilt. Dadurch soll die umgehende Beschlussausfertigung ermöglicht werden.
Es wird daher so vorgegangen. Die Frau Präsidentin verliest das Amtliche Protokoll. (Allgemeiner Beifall.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer (den Vorsitz übernehmend):
„TO-Punkt 1: Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (980 der Beilagen): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2011, Bundesfinanzgesetz 2011, BFG 2011 samt Anlagen (1044 der Beilagen).
Generaldebatte Rubrik 0 und 1: Recht und Sicherheit, Untergliederung 01: Präsidentschaftskanzlei, Untergliederung 02: Bundesgesetzgebung, Untergliederung 03: Verfassungsgerichtshof, Untergliederung 04: Verwaltungsgerichtshof, Untergliederung 05: Volksanwaltschaft, Untergliederung 06: Rechnungshof: Untergliederung 10: Bundeskanzleramt
Die Abgeordneten Mag. Stefan, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/1 EA ein.
Die Abgeordneten Herbert, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/2 EA ein.
Die Abgeordneten Zanger, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/3 EA ein.
Die Abgeordneten Gartlgruber, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/4 EA ein.
Untergliederung 11: Inneres
Die Abgeordneten Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/5 EA ein.
Die Abgeordneten Herbert, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/6 EA ein.
Untergliederung 12: Äußeres
Die Abgeordneten Dr. Hübner, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/7 EA ein.
Die Abgeordneten Dr. Hübner, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/8 EA ein.
Die Abgeordneten Mag. Schwentner, Kolleginnen und Kollegen bringen den Entschließungsantrag Beilage 1/9 EA ein.
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