Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 580

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Die Umsetzung der zweiten Etappe der Haushaltsreform und die Fokussierung auf die Wirkungsorientierung machen es notwendig, die vorhandenen Prozesse und Struktu­ren zu überdenken und auch neu zu gestalten. Das Ziel ist es, die Verwaltung zu re­duzieren und die operativen Dienststellen im nachgeordneten Bereich und auch die Truppe zu stärken. Das bedeutet unter anderem, dass wir die Zentralstelle von rund 970 auf zirka 660 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verkleinern werden, wobei 15 Pro­zent der Arbeitsplätze gestrichen und 20 Prozent den nachgeordneten Bereichen zuge­teilt werden.

Es stellte sich schon im laufenden Jahr heraus, dass die durch uns gesetzten Schritte erste positive Effekte zeigten. Diesen finanziellen Spielraum nutzten wir, um die be­trieblichen Einschränkungen aus 2014 aufzuheben, und vor allem auch, um ein klares Schwergewicht bei den Beschaffungen zu setzen. Dazu zählen unter anderem die Auf­hebung der Beschränkungen bei der Instandsetzung von Fahrzeugen, die Erhöhung der Mehrdienstleistungen bei der Truppe von rund 24 Millionen € auf 28,5 Millionen €, das ist eine Steigerung um 19 Prozent gegenüber dem Vorjahr.

Die Ausbilderprämie als Anerkennung für die hervorragenden Leistungen der Ausbilde­rinnen und Ausbilder wurde von rund eine Million Euro auf 2,7 Millionen € erhöht. Das ist eine Steigerung um 170 Prozent.

2015 investieren wir wieder rund 100 Millionen € in die Ausrüstung des Bundesheeres. Darüber hinaus konnten wir durch Umschichtungen und auch durch Mehreinnahmen zu­sätzlich rund 79 Millionen € für die Beschaffung von Ausrüstung nutzen, die aus­schließlich der Truppe zugutekommt. Dazu zählen unter anderem der Kauf der ersten geländegängigen Lkws, als Ersatz für die in die Jahre gekommenen 12M18, die Ergän­zung der Pandur-Flotte mit sieben Fahrzeugen aus Belgien, neue Kampfhelme und tak­tische Licht- und Lasermodule für die Pistole 80. Und die Beschaffung von Universal­geländefahrzeugen  Ihnen bekannt als sogenannte Quads – für die Gebirgstruppe.

Die Infrastruktur ist von zentraler Bedeutung für eine moderne und zeitgemäße Armee, da haben wir Nachholbedarf. 2015 konnten wir für die Sanierungen unserer Kasernen 75 Millionen € zur Verfügung stellen. Das war im Vergleich zum Vorjahr eine Steige­rung um 50 Prozent.

Darüber hinaus ist und bleibt die Reform des Wehrdienstes eines meiner zentralen Pro­jekte. Wir haben jährlich 30 Millionen € zur Umsetzung der 180 Einzelmaßnahmen vor­gesehen, heuer ist es nach Abstimmung mit dem Finanzminister gelungen, dafür auf die Rücklage in dieser Höhe zurückzugreifen.

Die dargestellten Umsetzungsmaßnahmen stellen große Herausforderungen an alle Be­teiligten. Ich möchte daher diese Gelegenheit nutzen, um mich bei allen unseren Sol­datinnen und Soldaten und allen Bediensteten meines Hauses sehr herzlich zu bedan­ken. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Noch ein paar Worte zur aktuellen Leis­tung im Inland. Das österreichische Bundesheer leistet derzeit einen wesentlichen Bei­trag, um die aktuelle Flüchtlingskrise gemeinsam zu bewältigen. Wir bieten seit Mona­ten rund 900 Flüchtlingen menschenwürdige Unterkünfte in militärischen Liegenschaf­ten an, und wir helfen mit unseren Pionieren, solche auch zu schaffen.

Wir versorgen täglich rund 6 000 Flüchtlinge – und jetzt haben wir in Spielfeld die Ka­pazität für weitere 3 000 – mit Verpflegung. Herr Abgeordneter Pilz ist jetzt zwar nicht mehr da, aber er weiß, dass die Geschichte rund um die Feldküche für Spielfeld eine an­dere war. Selbstverständlich wird das im Generalstab abgearbeitet, aber ein gewisser humoristischer Beitrag kann bei trockenen Zahlen nie schaden.

Wir haben bislang rund 170 000 Flüchtlinge mit Heeresfahrzeugen transportiert und ko­ordinieren federführend sämtliche Transporte mit Bahn und Bussen mit einer bisheri-


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